Description
Die Vorteile, die Arbeitnehmern großer Belegschaften durch günstige Versicherungskonditionen im Rahmen von sog. Belegschaftstarifen gewährt werden, sind in den vergangenen Jahren in das Blickfeld der Finanzverwaltung gerückt. Ob und in wieweit die im Verhältnis zum allgemeinen Marktniveau günstigeren Belegschaftsversicherungsprämien für die Belegschaftsangehörigen Vorteile von dritter Seite sein können, ist Ziel dieser Untersuchung. Bei der Klärung dieser Frage stellt der Autor zunächst auf die allgemeinen Prinzipien der Rechtswissenschaft ab und zieht daraus für den Bereich des Steuerrechts Schlüsse. Es folgt eine Darlegung der Faktoren, die dazu führen, dass Versicherungsunternehmen im Belegschaftsgeschäft günstigere Konditionen und günstigere Prämien als die marktüblichen anbieten können. Anschließend wird überprüft, woher diese Faktoren stammen und inwieweit die sich daraus ergebenden Vorteile als Lohn von dritter Seite erfasst werden können. Mit diesem Fundament wird die zu diesem Thema bereits ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung ausgewertet und kritisch hinterfragt.
Als Ergebnis der Untersuchung wird festgestellt, dass die einzelnen Faktoren, die zu einer Reduzierung der Prämie führen, im konkreten Einzelfall herauszuarbeiten und danach zu bewerten sind, ob und in wieweit sie zur Prämienreduzierung wesentlich beigetragen haben.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Die Gesetzeslage: § 19 EStG und § 2 LStDV: eine offengehaltene Gesetzeslage? - Gesetzliche Grundlagen zur Abgrenzung des Dritten zu Arbeitgeber und Arbeitnehmer - Verhältnis von § 19 EStG zu § 8 EStG: Konkretisierung durch § 8 EStG? - Verhältnis von § 19 EStG zu 38 EStG: Wandel der BFH Rechtsprechung? - Zuwendungen von dritter Seite und Lohnsteuerproblematik - Fazit - 2. Kapitel: Zuordnung nach einkommensteuerrechtlichen Kausaltheorien: Veranlassungsprinzip und Kausalität - Reduzierung der Kausalitäts- und Zurechnungsproblematik auf die Grundlagen des Steuerrechts und der allgemeinen Rechtswissenschaft - Übertragbarkeit der Theorien auf das Steuerrecht - Ergebnisse zur Zuordnung im dualen Verhältnis - Veranlassungsprinzip und Drittzuwendungen - 3. Kapitel: Beurteilung des Belegschaftsgeschäfts nach den gefundenen Ergebnissen: Allgemeine Grundlagen - Spezielle Fallgestaltungen - Ergebnisse des dritten Kapitels - Exkurs: Zur Veranlassung im Urteil des BFH vom 30.Mai 2001. VI R 123/00 - 4. Kapitel: Bewertungsproblematik und lohnsteuerrechtliche Behandlung: Bewertung des Vorteils nach § 8 EStG - Zur lohnsteuerlichen Behandlung des Belegschaftsgeschäfts - 5. Kapitel: Lösungen für die Versicherungswirtschaft: Mögliche Lösungsansätze - Zielführende Lösungsansätze - Ergebnis - Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis - Entscheidungsverzeichnis - Personen- und Sachverzeichnis
