Description
Gegenstand der Arbeit ist es, die Unternehmensspaltung darzustellen, im einzelnen zu analysieren, rechtliche sowie tatsächliche Schwierigkeiten aufzuzeigen und Lösungsmöglichkeiten herauszuarbeiten. Die rechtliche Gestaltung des Instituts der Spaltung wird seit vielen Jahren diskutiert. Seine Kodifizierung ist nunmehr im Dritten Buch des Gesetzes zur Bereinigung des Umwandlungsrechts vorgesehen. Dem Diskussionsentwurf aus dem Jahre 1988 ist der Referentenentwurf des Jahres 1992 und nun der Gesetzentwurf der Regierung vom 4.2.1994 gefolgt. Noch während der Vorbereitungsphase des Gesetzes wurde das Institut der Spaltung als hilfreich erachtet, um die Arbeit der Treuhandanstalt zu erleichtern und das Gesetz über die Spaltung der von der Treuhandanstalt verwalteten Unternehmen (SpTrUG) verabschiedet. Dem SpTrUG kommt somit Pilotfunktion zu.
Die Untersuchung geht zunächst von den Regelungen des SpTrUG, dessen Anwendungsbereich auf Unternehmen der Treuhandanstalt beschränkt ist, aus. Daran anschließend werden Unterschiede zur Spaltungsregelung gemäß dem Referentenentwurf herausgearbeitet. Änderungen des Referentenentwurfs durch den Gesetzentwurf der Regierung vom 4.2.1994 sind in der Untersuchung berücksichtigt. Gleichzeitig werden die Spaltungsvorschriften sowohl des SpTrUG als auch gemäß dem Referentenentwurf auf ihre Übereinstimmung mit der 6. Gesellschaftsrechtlichen EG-Richtlinie (Spaltungsrichtlinie) untersucht.
Die Schwerpunkte der Arbeit sind neben der Darstellung des Verfahrens der Spaltung die Probleme des Gläubigerschutzes und des Schutzes der Arbeitnehmerinteressen, sowohl in kollektiv- als auch in individualrechtlicher Hinsicht.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Kapitel: Grundbegriffe, Funktionen und Regelungsprobleme der Spaltung: Das Institut der Spaltung: eine gesellschaftsrechtliche Herausforderung - Klassifizierung und rechtliche Einordnung der Spaltung - Problemstellung - Vorgehensweise - 2. Kapitel: Das Verfahren der Spaltung: Die Spaltung gemäß SpTrUG - Die Spaltung gemäß Referentenentwurf zum Gesetz zur Bereinigung des Umwandlungsrechts - 3. Kapitel: Der Gläubigerschutz bei der Unternehmensspaltung: Die Einwirkung der Spaltung auf die Rechte der Gläubiger und Schutzmöglichkeiten - Gesetzliche Umsetzung des Gläubigerschutzes - Zusammenfassung - 4. Kapitel: Der Schutz der Arbeitnehmer bei der Spaltung: Die Einwirkung der Spaltung auf die Rechte der Arbeitnehmer und Schutzmöglichkeiten - Gesetzliche Umsetzung des Arbeitnehmerschutzes - Zusammenfassung - 5. Kapitel: Spaltungen von Treuhandunternehmen vor dem Inkrafttreten des SpTrUG: Die Problematik der fehlerhaften Spaltung - Bestandsschutz für eingetragene Spaltungen - Vermögensübergang gemäß § 12 SpTrUG - Zusammenfassung - 6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse - Literaturverzeichnis
