Description
Die Studie befasst sich mit der Thematik internationaler wirtschaftlicher Sanktionen gegen Personen und Organisationen als politischem Instrument der Terrorismusbekämpfung. Derartige »Individualsanktionen« laufen auf eine vollständige Isolierung der betroffenen Individuen hinaus und zeigen hinsichtlich ihrer rechtlichen und praktischen Folgen mitunter Parallelen zu polizeirechtlichen Beschlagnahmen bzw. Sicherstellungen in Deutschland. Näher untersucht werden die Herkunft, der Anwendungsbereich und die Rechtmäßigkeit solcher Individualsanktionen. Schließlich geht die Arbeit der Frage nach, ob ein solcher wirtschaftlicher Bekämpfungsansatz gegebenenfalls auch für die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität als Vorbild dienen kann.
Overview
Einleitung
»Smart sanctions« als neuer Ansatz einer vermögensbezogenen Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität – Gegenstand der Untersuchung – Gang der Untersuchung
Teil A: Hintergrund, Zielsetzung und Konzept der »smart sanctions« innerhalb der Vereinten Nationen und der EU
Terrorfinanzierung und vermögensbezogene Terrorismusbekämpfung – Die Entwicklung der »smart sanctions« als Mittel der vermögensbezogenen Terrorismusbekämpfung – Die UN-Terrorlisten – Die EU-Terrorlisten – Rechtsschutz gegen »smart sanctions « – Abschließende Bewertung: Die »smart sanctions « als rechtsstaatliches Mittel zur Bekämpfung der Terrorfinanzierung?
Teil B: Ausmaß und Effektivität der »smart sanctions« am Beispiel der Terrorlisten
Personelles Ausmaß der Listungen – Ausmaß der eingefrorenen Vermögenswerte aufgrund der »smart sanctions« – Effektivitätshindernisse der »smart sanctions« – Die »smart sanctions« im Kontext eines empirischen und politischen Rechtfertigungsversuchs
Teil C: Die Sanktionsmechanismen der »smart sanctions « als Vorbild einer neuen vermögensbezogenen Bekämpfung der Organisierten Kriminalität?
Gemeinsamkeiten der Organisierten Kriminalität und des transnationalen Terrorismus – Vermögensbezogene Kriminalitätsbekämpfung in Deutschland – Die Vermögenseinfrierung der »smart sanctions« als Vorbild einer präventiv-polizeilichen Vermögensabschöpfung in Deutschland – Die Einfrierung von Finanzen als Mittel zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität in Deutschland? – Rechtliche Bedenken gegenüber der »Präventiven Gewinnabschöpfung« und der polizeilichen Vermögenseinfrierung
Teil D: Die polizeilichen Vermögenseinfrierungen als politische Gefahrenabwehr – eine abschließende Betrachtung
Literaturverzeichnis
Anhang: Abbildungen
Press Reviews
»Tehranis Arbeit stellt ein sehr lesenswertes Werk dar. Einerseits vermittelt sie einen fundierten Einblick in die Rechtsprobleme der globalen und europäischen ›Smart Sanctions‹ sowie der vermögensbezogenen Sanktionen nach deutschem Recht. Andererseits zeigt die Arbeit anhand dieser eher selten beachteten Rechtsbereiche exemplarisch auf, wie sich – auch dort – eine bedrohliche gesetzgeberische Tendenz hin zu einem präventiv-polizeilichen Sicherheitsrecht durchsetzt, das bereits Gefahrenprognosen und bloße Verdachtsmomente für intensive Eingriffe in die Grundrechte von Bürgern ausreichen lässt.« Prof. Dr. Michael Jasch, in: Strafverteidiger, 8/2016
