Die Rolle des Rechts im Mediationsverfahren

Die Mediation gewinnt als außergerichtliche Konfliktlösungsform mehr und mehr an Bedeutung. Vor allem wegen ihrer zahlreichen Vorteile gegenüber dem gerichtlichen Verfahren wird ihr in einer Vielzahl von Streitfällen der Vorzug gegeben. Dennoch bietet auch das geschriebene Recht, welches im Wesentlichen dem gerichtlichen Verfahren zugrunde liegt, eine Reihe von Vorteilen. Die Frage nach den Vor- und Nachteilen einer Verrechtlichung von Konflikten bildet den Ausgangspunkt der vorliegenden Untersuchung.

Der Verfasser beleuchtet zunächst das Verhältnis unseres heutigen Normensystems zu den neuartigen Verhandlungslösungen und stellt dabei fest, dass eine Konfliktlösung im Wege von Verhandlungen immer das Bestehen eines subsidiären Normensystems voraussetzt, auf welches im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen ausgewichen werden kann. Ausgehend von diesem Ergebnis wird untersucht, welche Rolle das Recht innerhalb des konkreten Mediationsverfahrens spielen soll, um es für die Parteien optimal auszugestalten. Dazu werden einige Funktionen des Rechts herausgearbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Funktionen, die für die eigentlichen Verhandlungen - also für den Lösungsfindungsprozess selber - von Bedeutung sind und sich unter dem Stichwort "Rechtsanwendung" zusammenfassen lassen. Inwieweit soll die Rechtslage die Verhandlungen beeinflussen? Der Verfasser stellt hier vor allem die Fähigkeit des Rechts dar, Macht zu kontrollieren und Machtgefälle zwischen den Parteien auszugleichen sowie die Fähigkeit, Rechtsfrieden zu schaffen.

Da im Mediationsverfahren jedoch die Besonderheit besteht, dass sich die Parteien im Wesentlichen auf ihre tatsächlichen Interessen konzentrieren sollen, anstatt abstrakte Rechtspositionen zu verfolgen, muss das Recht in besonderer Weise in das Verfahren eingebracht werden, um nicht die Vorteile einer außergerichtlichen Lösung zu beeinträchtigen. Roman Köper entwickelt hierfür ein Modell, das dieser besonderen Anforderung gerecht wird.