Eine Untersuchung zu den Grundlagen des Datenschutzrechts
Description
In einer durch Datenverarbeitung und Kommunikationsüberwachung geprägten Welt muss klar sein, wovor das bestehende Datenschutzrecht genau schützen soll. Dies ist bislang nicht der Fall. Politik, Rechtsprechung und juristische Fachliteratur beziehen sich zwar häufig auf Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten, konnten bislang jedoch nicht klären, welche dies genau sind.
Die vorliegende Arbeit identifiziert deshalb erstmals in systematischer Weise einschlägige Risiken aus Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen des Rechts (internationales Recht, Regelungen internationaler Organisationen, Recht der Europäischen Union, nationales Verfassungsrecht) sowie aus dem maßgeblichen juristischen Schrifttum.
Das Ergebnis ist ein Katalog typischer Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten, der das »Substrat« der untersuchten Konzeptionen darstellt. Dieser Katalog kann die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im Datenschutzrecht durch die Gesetzesanwender erleichtern und im Rahmen künftiger Reformen zur Vereinfachung datenschutzrechtlicher Vorschriften beitragen. Die identifizierten Risiken können zudem einen Ausgangspunkt für weitere Untersuchungen in außerrechtlichen Fachwissenschaften bilden.
Diese Arbeit wurde mit dem GDD-Wissenschaftspreis 2014 ausgezeichnet.
Overview
Einleitung
Entwicklung des Datenschutzrechts – Stand der Forschung – Forschungsziele und Forschungsfragen – Methodik – Gang der Darstellung
Teil 1: Internationales Recht
Überblick – Datenschutzrechtliche Spezialinstrumente – Menschenrechtskataloge – Rechtsprechung des EGMR – Ergebnis
Teil 2: Recht der Europäischen Union
Überblick – Primärrecht – Sekundärrecht – Ergebnis
Teil 3: Deutsches Recht
Überblick – Rechtsprechung des BVerfG – Literaturkonzeptionen – Ergebnis
Teil 4: Typisierende Systematisierung der Risiken
Methodische Vorüberlegung – Systematisierungsvorschlag – Folgerungen für mögliche Schutzgüter – Ausblick
Zusammenfassung
Summary
Literaturverzeichnis
Press Reviews
»Das mit dem Wissenschaftspreis der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. ausgezeichnete Werk befasst sich mit einem Thema, das sich seit Bekanntwerden der NSA-Affäre, dem Reformprozess des europäischen Datenschutzrechts und den Entscheidungen zum ›Recht auf Vergessen‹ sowie zur Vorratsdatenspeicherung durch besondere Aktualität ausgezeichnet. Die Arbeit kann als Diskussionsvorschlag für ein neues Datenschtuzrecht verstanden werden. Die Lektüre dieses sehr dogmatischen aber doch sehr anschaulich dargestellten Werks kann jedem empfohlen werden, der sich mit Grundsatzfragen des Datenschutzes auseinandersetzen möchte. Darüber hinaus kann es jedoch auch jedem Praktiker nahegelegt werden, der sich mit einzelnen Risiken der Datenverarbeitung, z.B. der immer wichtiger werdenden Überwachungskumulation oder der Aufklärung öffentlich zugänglicher Internetinhalte, befassen möchte.« Alexander Seidl, in: Die Polizei, 3/2016
»Die ansprechend geschriebene Dissertation zeichnet sich durch eine prägnante Strukturierung und Analyse aus. [...] Die vorliegende Arbeit wird daher die datenschutzrechtliche Diskussion insgesamt bereichern; ist aber nicht nur allen datenschutzrechtlich Interessierten zu empfehlen.« Sebastian Bretthauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 14/2016
»Nein: Daten sind nicht heilig, ihr Schutz kein Selbstzweck. Wer dies immer noch nicht glaubt, dem sei die Lektüre dieser vorzüglich geschriebenen Dissertation empfohlen. Stefan Drackert stellt die Frage nach den Risiken der Datenverarbeitung und bemüht sich um eine Kategorisierung. Dabei zeigt er auf, wie vielschichtig die Schutzdimensionen nach internationalem, europäischem und deutschem Recht sind und wie schwierig es ist, überzeugende Kategorien zu entwickeln.« RA Prof. Niko Härting, in: Computer & Recht, 6/2016
»Die vorliegende Arbeit identifiziert deshalb in systematischer Weise einschlägige Risiken aus Datenschutzregelungen auf verschiedenen Ebenen des Rechts (internationales Recht, Regelungen internationaler Organisationen, Recht der Europäischen Union, nationales Verfassungsrecht) sowie aus dem einschlägigen juristischen Schrifttum. Das Ergebnis ist ein Katalog typischer Risiken der Verarbeitung personenbezogener Daten, der die Basis der untersuchten Konzeptionen darstellt. Dieser Katalog kann die Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im Datenschutzrecht durch die Gesetzesanwender erleichtern und im Rahmen künftiger Reformen zur Vereinfachung datenschutzrechtlicher Vorschriften beitragen. [...] Positiv zu erwähnen ist auch, dass diese Arbeit mit dem GDD-Wissenschaftspreis ausgezeichnet wurde.« Regina Giebelhaus, in: Kommunikation & Recht, 3/2016
