Description
In seiner 2005 vorgelegten, mit "summa cum laude" bewerteten Dissertation untersucht Bert Stresow die Aspekte richterlicher Überprüfung von Eheverträgen. Er liefert damit eine grundlegende und komplexe Abhandlung zur Inhaltskontrolle mit besonderer Ausrichtung auf Eheverträge. Am Anfang steht eine als Nachschlagewerk nutzbare Bestandsaufnahme. Stresow stellt das gesetzgeberische Konzept nur begrenzter Ehevertragsfreiheit vor und beschreibt die Grundlagen richterlicher Vertragsinhaltskontrolle. Aus formeller und materieller Vertragsfreiheit leitet er den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze richterlicher Inhaltskontrolle ab. Die normative Grundlage der Inhaltskontrolle wird in der Generalklausel des § 138 I BGB mit dessen durch Treu und Glauben modifizierten Tatbestand erkannt. Da nicht jeder Vertrag richterlicher Kontrolle unterzogen werden kann, beschreibt Stresow zahlreiche Beispiele von Aufgreifkriterien. Eine derart ausführliche Untersuchung liegt zu diesem Gegenstand bislang nicht vor.
Overview
Inhaltsübersicht: Einführung - § 1 Der aktuelle Erkenntnisstand - § 2 Die richterliche Inhaltskontrolle als Vertragskontrolle - § 3 Die Grundlagen von Privatautonomie, Vertragsfreiheit und Ehe: Die bürgerlich-rechtliche Normierung der Vertragsfreiheit - Die verfassungsrechtliche Gewährleistung der Vertragsfreiheit - § 4 Die Grenzen von Vertragsfreiheit und Ehevertragsfreiheit: Die Begrenzung der Vertragsfreiheit - Die beiden Seiten der Vertragsfreiheit - § 5 Richterliche Inhaltskontrolle und materielle Vertragsfreiheit - § 6 Die allgemeinen Grenzen der richterlichen Inhaltskontrolle - § 7 Die normativen Grundlagen der Inhaltskontrolle von Verträgen: Die Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG - Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Die Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB - Der Sittenwidrigkeitsvorwurf nach § 138 BGB - Die Norm des § 242 BGB und das Prinzip von Treu und Glauben - § 8 Die Voraussetzungen der richterlichen Inhaltskontrolle - § 9 Der Anlaß zur richterlichen Inhaltskontrolle von Verträgen: Der verfassungsrechtliche Abgleich - Die Abbildung auf privatrechtlicher Ebene - Die richterliche Inhaltskontrolle als ein Prüfungsverfahren - § 10 Ein Anlaß zur richterlichen Inhaltskontrolle von Eheverträgen - typische Fallkonstellationen: Die persönliche Anwesenheit der Ehegatten anläßlich der notariellen Beurkundung ihres Ehevertrages - Die fehlende Transparenz - Die geschäftliche Unerfahrenheit - Die Überraschung - Das Vertragsdiktat - Die vorformulierten Eheverträge - Ergebnis - § 11 Die Rechtsfolgen einer richterlichen Inhaltskontrolle von Verträgen - § 12 Die Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
