Description
Die Rechtsstellung der Vorstandsmitglieder und der Geschäftsführung kann durch verschiedene Rechtsverhältnisse ein Gepräge erfahren. Ausschlaggebend ist die Organstellung; hinzu kommt das ergänzende Anstellungsverhältnis mit der bestellenden Gesellschaft. Begleitend sind Anstellungsverhältnisse mit Dritten (meist konzernverbundene Unternehmen) denkbar; diese können aktiv gelebt sein oder ruhen. Die verschiedenen Rechtsverhältnisse lassen sich nicht immer klar voneinander trennen; sie bedingen einander, sie ergänzen sich und schließen sich gegenseitig aus. Die Rechte und Pflichten können nicht immer eindeutig zugeordnet werden.
Gegenstand der Untersuchung sind die sich eben hieraus ergebenden Konfliktsituationen und Rechtsprobleme. Dabei erfährt das Spannungsverhältnis von Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht in haftungsrechtlicher Sicht besondere Aufmerksamkeit.
Einleitend erörtert der Autor die Rechte und Pflichten aus Organstellung und Anstellungsverhältnissen (begleitend, ergänzend und ruhend), sowie deren Begründung und Beendigungstatbestände; darüber hinaus wird das Verhältnis der Rechtsverhältnisse zueinander konkretisiert und die These vom Vorrang der Organstellung bestätigt. Philipp Schäfer erwägt sodann eine mögliche Arbeitnehmereigenschaft der Mitglieder des Vorstands oder der Geschäftsführung abhängiger Gesellschaften, lehnt diese jedoch im Hinblick auf das die Organstellung ergänzende Anstellungsverhältnis zur bestellenden Gesellschaft ab. Anschließend stellt er die Haftungstatbestände und Haftungsgrundsätze in den jeweiligen Rechtsverhältnissen dar; die Möglichkeit einer Haftung aus dem ergänzenden Anstellungsvertrag wird neben Organhaftung sowie konzernrechtlicher und deliktischer Haftung bejaht. Gegenstand des abschließenden Teils sind die Möglichkeiten einer Haftungsbeschränkung auf vertraglicher Grundlage, entsprechend den Grundsätzen des innerbetrieblichen Schadensausgleichs sowie aufgrund konzernrechtlicher Besonderheiten.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Organstellung, Anstellungsverhältnisse und Haftung - Erster Teil: Organstellung und Anstellungsverhältnisse im Konzernverbund: Organstellung - Anstellungsverhältnis - Begleitende Anstellungsverhältnisse - Relation der verschiedenen Rechtsverhältnisse - Zweiter Teil: Arbeitnehmereigenschaft: Organmitglieder unabhängiger Gesellschaften - Organmitglieder konzernabhängiger Gesellschaften - Arbeitnehmereigenschaft aufgrund Drittanstellung - Dritter Teil: Haftungstatbestände: Organhaftung - Konzernrechtliche Haftung - Haftung aus Vertrag - Sonstige Haftungstatbestände - Vierter Teil: Haftungsbeschränkung: Vertragliche Haftungsbeschränkung - Haftungsbeschränkung entsprechend den »Grundsätzen« des so genannten innerbetrieblichen Schadensausgleichs - Konzernrechtliche Haftungsbeschränkung - Freistellungsansprüche - Thesen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
