Die ÖPNV-Abgabe

Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen einer Umlagefinanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

The Public Transportation Fee. Legal Opportunities and Challenges
2018. 280 S.
Available as
79,90 €
ISBN 978-3-428-15417-3
available
71,90 €
ISBN 978-3-428-55417-1
available
Price for libraries: 92,00 € [?]
95,90 €
ISBN 978-3-428-85417-2
available
Price for libraries: 122,00 € [?]

Description

»The Public Transportation Fee«

This thesis examines whether it is legally possible to introduce a public transportation fee in order to reform the financial situation of public transportation in Germany. Therefore, the financial status quo is analyzed and relevant needs for reform are identified. Subsequently, it is demonstrated how a public transportation fee could be implemented into German law.

Overview

1. Einführung

Einführung in die Problemlage – Gang der Untersuchung

2. Rechtliche Grundlagen und Bedeutung des ÖPNV

Bedeutung des ÖPNV – Begriff und Rechtsquellen des ÖPNV

3. Finanzierung des ÖPNV und alternative Reformüberlegungen

Derzeitige Finanzierungspraxis – Schwächen und Problemstellungen der derzeitigen Finanzierungspraxis

4. »Nulltarife« im ÖPNV

»Nulltarife« im ÖPNV zu Werbezwecken – Steuerfinanzierte Nulltarife im In- und Ausland

5. Einführung einer »ÖPNV-Abgabe«

Politische Reformüberlegungen zur Finanzierung des ÖPNV – Definition der »ÖPNV-Abgabe« – Finanzverfassungsrechtliche Umsetzung der »ÖPNV-Abgabe« – Status quo: Rechtslage de lege lata – Ausgestaltung des ÖPNV-Beitrags in der Praxis – Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Grundgesetz – Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Gebot der Steuerstaatlichkeit – Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung des ÖPNV-Beitrags

Literatur- und Sachverzeichnis

Press Reviews

»Die Dissertation vereint Politik und Recht, Analyse der bestehenden Rechtslage mit konkreten Vorschlägen für deren Weiterentwicklung.[...] Die vorliegende Arbeit wird in der Rechtspraxis an Bedeutung gewinnen, vorausgesetzt der Gesetzgeber und die Aufgabenträger erkennen, dass der ÖPNV Recht der kommunalen Daseinsvorsorge ist und den überkommenen Charakter des besonderen Gewerberechts ablegen muss.Nur dann wird der ÖPNV-Beitrag eine (rechtssichere) Zukunft haben können. Er hätte es verdient!« Prof. Dr. Alexander Schraml, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 7/2020

»Wer sich also für neue Modelle zur Finanzierung des ÖPNV interessiert, dem steht mit der Dissertation Grubers eine gleichermaßen rechtlich wie tatsächlich umfangreiche Fundgrube zur Verfügung, aus der alle an Verkehrspolitik Interessierte weiterfübrende Erkenntnisse gewinnen werden.« Dr. Matthias Quarch, in: Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht, 5/2019

»Wer sich für dieses rechtlich und politisch spannende Thema interessiert, findet in der gut lesbaren Untersuchung zahlreiche Ansätze und Anregungen, auf welche Weise der ÖPNV auf eine andere (finanzielle) Basis gestellt und damit - hoffentlich - attraktiver gemacht werden
könnte. Die Diskussion darüber sollte auf dieser Grundlage unbedingt weitergeführt werden.« Prof. Dr. Urs Kramer, in: Bahn-Report, Heft 5/2019

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