Die Krisenbegriffe der Insolvenzstraftatbestände (§§ 283 ff. StGB)
2007. 234 S.
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ISBN 978-3-428-12497-8
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ISBN 978-3-428-52497-6
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ISBN 978-3-428-82497-7
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Description

Die Begriffe Überschuldung, drohende und eingetretene Zahlungsunfähigkeit, die sogenannten Krisenbegriffe, bestimmen maßgeblich den Umfang der Pönalisierung der in den Insolvenzstraftatbeständen der §§ 283 ff. StGB umschriebenen Verhaltensweisen. Die in den §§ 17-19 InsO normierten Legaldefinitionen der gleich lautenden Eröffnungstatbestände ließen die Frage nach möglichen Auswirkungen auf die Interpretation der strafrechtlichen Krisenbegriffe aufkommen. Der Verfasser zeigt, dass zwar durchaus gewichtige Argumente - nicht zuletzt Gründe der Rechtssicherheit - für eine strenge Anbindung der strafrechtlichen Begriffsbildung an die Legaldefinitionen sprechen, aber die teleologischen Zusammenhänge, in denen die Begriffe jeweils gebraucht werden, doch in erheblichem Maße unterschiedlich sind. So ergab die Betrachtung der einzelnen Krisenmerkmale ein differenziertes Bild: Während die Übernahme der insolvenzrechtlichen Vorgaben partiell mit den Zwecksetzungen des Bankrottstrafrechts vereinbar ist, gebieten diese teilweise auch eine eigenständige Auslegung der Krisenbegriffe.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Das Insolvenzrecht der Insolvenzordnung: A. Die Ziele des Insolvenzverfahrens: Gemeinschaftliche Befriedigung der Gläubiger - Gelegenheit zur Restschuldbefreiung - B. Wege zur Gläubigerbefriedigung: Die verschiedenen Arten der Verwertung des Schuldnervermögens - Die Stellung der Gläubiger im Insolvenzverfahren - 2. Teil: Die Grundlagen der Insolvenzstraftatbestände der §§ 283 ff. StGB: A. Die durch die §§ 283 ff. geschützten Rechtsgüter: Der strafrechtliche Rechtsgutsbegriff - Zur Systematik der §§ 283 ff. - Die geschützten Individualrechtsgüter - Schutz überindividueller Rechtsgüter? - B. Die Grenzen des strafrechtlichen Rechtsgüterschutzes: Strafwürdigkeit - Strafbedürftigkeit - Typische bzw. generelle Gefährlichkeit - 3. Teil: Die Auslegung der Krisenmerkmale: A. Zum Verhältnis der strafrechtlichen Begriffsbildung zu der anderer Rechtsgebiete: Generelle Akzessorietät der strafrechtlichen Begriffsbildung - Eigenständigkeit strafrechtlicher Begriffsbildung - Stellungnahme - B. Allgemeine Gesichtspunkte der Auslegung der Krisenbegriffe: Der Wortlaut des Gesetzes - Der Wille des Gesetzgebers - Die Systematik der Bankrottdelikte - Teleologische Erwägungen - C. Zahlungsunfähigkeit: Die zu berücksichtigenden Zahlungsmittel - Die zu berücksichtigenden Zahlungspflichten - Wesentlichkeit der Deckungslücke? - Dauerhaftigkeit des Unvermögens - Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit - D. Drohende Zahlungsunfähigkeit: Das für das "Drohen" maßgebliche Kriterium - Die Ausgestaltung der Zahlungsfähigkeitsprognose - Tatbestandsbestimmtheit - E. Überschuldung: Der statische Ansatz von Liquidationswerten - Der herkömmliche zweistufige Überschuldungsbegriff - Der modifizierte zweifstufige Überschuldungsbegriff - Diskussion - Stellungnahme - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literaturverzeichnis und Sachregister

Press Reviews

»Insgesamt enthält die trotz der schwierigen fächerübergreifenden Materie gut zu lesende Arbeit interessante Ansätze und bereichert die oben dargestellte wissenschaftliche Diskussion um entscheidende Aspekte.« Dr. Andreas Grube / Dr. Peter M. Röhm, in: Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 8/2008

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