Bedeutung der Prognoseabhängigkeit für Anordnung, Vollstreckung und Rechtskraft
Description
Die Sicherungsverwahrung steht im Zentrum kriminalpolitischer Aufmerksamkeit. Zentrales Bedenken ist die Unsicherheit der Kriminalprognose. Julian Lange untersucht unter welchen Voraussetzungen die Kriminalprognose gegen den Täter gelten kann und im zweiten Schritt, welche Anforderungen an eine die den Freiheitsentzug begründende Kriminalprognose zu stellen sind. Der Autor untersucht Anordnungs- sowie Vollstreckungsentscheidungen ebenso wie die Frage nach dem Umfang der Rechtskraft der Anordnung von Sicherungsverwahrung.
Im Ergebnis fordert er die weitere Formalisierung der formellen Voraussetzungen, da diese die Einbeziehung einer ausreichenden Prognosebasis gewährleisten. Dabei wird der Entscheidungsmaßstab der Vollstreckungsentscheidungen konkretisiert. Aus der Rechtskraft des Urteils über die Tat leitet Lange einen Verstoß der nachträglichen Sicherungsverwahrung gegen die Rechtskraft ab.
Overview
A. Einleitung und historische Entwicklung
B. Begründung und Rechtfertigung der Sicherungsverwahrung
C. Die materiellen Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung
Der Hang zu erheblichen Straftaten – Die Gefährlichkeit für die Allgemeinheit – Prognosegegenstand: Die zu erwartenden erheblichen Straftaten – Gesamtwürdigung des Täters und seiner Taten – Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nach § 62 StGB
D. Die formellen Voraussetzungen als Mindestbasis und Geltungsschwelle der Kriminalprognose
Anordnung nach § 66 I StGB – Anordnung nach § 66 II StGB – Anordnung nach § 66 III StGB – Anordnung ohne Vorverurteilung nach § 66 III 2 StGB – Fazit: Anordnung der Sicherungsverwahrung nach § 66 StGB durch das Tatgericht
E. Die vorbehaltene Sicherungsverwahrung nach § 66a StGB
Anordnung des Vorbehalts der Sicherungsverwahrung – Auswirkungen der Vorbehaltsanordnung – Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
F. Die nachträgliche Sicherungsverwahrung nach § 66b StGB
Die nachträgliche Sicherungsverwahrung nach § 66b I StGB – Fazit zur nachträglichen Sicherungsverwahrung nach § 66b I 1, 2 StGB – Die nachträgliche Sicherungsverwahrung nach § 66b II StGB – Fazit zur nachträglichen Sicherungsverwahrung bei schuldhafter Tat – Die Überführung aus dem psychiatrischen Krankenhaus nach § 66b III StGB – Fazit zur Überführung aus dem psychiatrischen Krankenhaus – Ermessen bei der nachträglichen Sicherungsverwahrung – Fazit zur Anordnung der Sicherungsverwahrung
G. Vollstreckungsentscheidungen bei der angeordneten Sicherungsverwahrung
H. Rechtskraft und Sicherungsverwahrung
Rechtskraft der Strafverurteilung – Prozessgegenstand des Strafurteils – Beendigungswirkung einer Anordnung von Sicherungsverwahrung – Folgerungen der Überlegungen für die Sicherungsverwahrung
I. Ergebnis und Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
