Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände

A. Einleitung

B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit – Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes – Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip – Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips – Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses – Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit

C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen – Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Formelle und materielle Öffentlichkeit

D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position – Notwendige Eingriffsintensität – Rechtfertigung – Gebundene Entscheidung – Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit

E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen – Kollidierende Rechtsgüter – Typische Praxisfälle – Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund

F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss – Die unzulässige öffentliche Behandlung – Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz

G. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

»Von diesem enzyklopädisch angelegten Handbuch zur kommunalen Sitzungsöffentlichkeit wie auch von dem engagierten Plädoyer seiner Verfasserin für eine restriktive Handhabung ihrer Ausnahmetatbestände können kommunale Praxis und Wissenschaft erheblich profitieren.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 11/2023

»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoß zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023

»Mit ihrer Abhandlung legt Pientak trotz des Umfangs von mehr als 500 Seiten ein gut lesbares Werk vor, das der Praxis dienlich sein wird. Es ist das hervorzuhebende Verdienst der Verfasserin, dass sie den Komplex der Sitzungsöffentlichkeit in kommunalen Gremien länderübergreifend im Zusammenhang darstellt.« Tobias Schröter, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 5/2023