Description
Welcher Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab und welche Prüfungsintensität sind im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren geboten und möglich? Da hierzu vielfach unbewiesene Behauptungen aufgestellt werden, nimmt Alexander Windoffer zunächst eine verfassungsrechtliche Grundlegung des materiellrechtlichen Prüfungsmaßstabs anhand der Funktionen von Verwaltungsgerichtsbarkeit und einstweiligem Rechtsschutz vor und bewertet die vertretenen Abwägungslösungen.
Zur Prüfungsintensität stellt der Autor sodann Ablauf und Bedingungen der gerichtlichen Entscheidung dar und setzt sich mit Richtigkeitskonzeptionen auseinander. Anstelle der "richtigen" Entscheidung fordert er eine Entscheidung lege artis, die den Zielkonflikt zwischen Vollständigkeit und Gründlichkeit der Prüfung optimal löst und bestimmte materiale Mindestkriterien erfüllt. Statt der verbreiteten "summarischen Prüfung" sei eine solche rechtliche Prüfung lege artis auch im Eilverfahren gefordert und möglich.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Klärungsbedürftigkeit - Die materielle Rechtslage als obligatorisches Prüfungs- und Entscheidungskriterium im Eilverfahren: § 3 Funktionen der Verwaltungsgerichtsbarkeit: Rechtsschutz- und Kontrollfunktion - Zur Rechtsschutzfunktion im Einzelnen - Zur Kontrollfunktion im Einzelnen - Ergebnis: Strikt materiellrechtliche Prüfung und Entscheidung im Hauptsacheverfahren - § 4 Funktionen des einstweiligen Rechtsschutzes: Sicherungsfunktion - Befriedigungsfunktion - Konsequenzen für den Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab - Ergebnis: Rechtsfragen der Hauptsache obligatorische Prüfungs- und Entscheidungskriterien auch im Eilverfahren - § 5 Verfassungsmäßigkeit der Abwägungslösungen?: "Offener" versus "materiell-akzessorischer" Grundtypus der Entscheidung - Das Verhältnis von Abwägung und Rechtsprüfung bei den einzelnen Systemen verwaltungsgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes: Lösungsvorschläge - Verfassungsrechtliche Beurteilung der Abwägungslösungen - Ergebnis: Folgerungen für den Prüfungsmaßstab - 2. Teil: Klärungsfähigkeit - Umfang der Rechtsprüfung im Eilverfahren: § 6 "Summarische Prüfung": Grundlage für Einschränkungen des Prüfungsumfangs?: Die "summarische Prüfung" und ihre Konsequenzen in Rechtsprechung und Literatur - Bewertung der Konsequenzen für die Intensität der Rechtsprüfung - Ergebnis: "Summarische Prüfung" falscher Ansatz - Folgerungen für die Problemlösung - § 7 Ablauf der Entscheidungsproduktion im verwaltungsgerichtlichen Verfahren - § 8 Anforderungen an das Ergebnis der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung: Einführung - Das Ideal der optimalen bzw. "richtigen" Lösung - Zur Richtigkeitsgewähr gerichtlicher Entscheidungen - Gefordert: Entscheidung lege artis - § 9 Rechtliche Prüfung lege artis auch im Eilverfahren?: Vorgaben für die Rechtsprüfung - Kompensationsmöglichkeiten im Hinblick auf den Zeitfaktor - Ergebnis - Zusammenfassung - Literatur- und Sachverzeichnis
