Die Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen für Verzögerungen am Bau
2018. 10 Abb.; 166 S.
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ISBN 978-3-428-15211-7
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ISBN 978-3-428-55211-5
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ISBN 978-3-428-85211-6
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Description

Die Realisierung von Bauprojekten nimmt häufig erheblich mehr Zeit in Anspruch als veranschlagt. Dies verdeutlichen prominente Beispiele wie der Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER und die Hamburger Elbphilharmonie. Dass der Auftragnehmer sich bewusst für einen knapp bemessenen Fertigstellungstermin entscheidet, um wettbewerbsfähig zu bleiben, kommt verstärkend hinzu. Dem Bauherrn können mit jedem Tag der Fristüberschreitung beträchtliche Vermögenseinbußen entstehen. Daher ist die Vertragsstrafe als Druckinstrument wichtiger Bestandteil vieler Bauverträge. Ihre kontrollfeste Formulierung gleicht indes einem Drahtseilakt.

In ihrer Arbeit lotet Lisa Golombek, ausgehend von den Funktionen der Vertragsstrafe, die Grenzen wirksamer Vertragsstrafeklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Fall der nicht termingerechten Erfüllung von Bauverträgen aus und bietet konkrete Lösungsvorschläge an. Besonderes Augenmerk legt die Autorin auf die Königsdisziplin im Bereich der Bauvertragsstrafen, nämlich auf die strafbewehrten Zwischenfristen.

Overview

A. Einleitung und Gegenstand der Untersuchung

Bedeutung der Vertragsstrafe in der Baupraxis – Definition der Vertragsstrafe – Bauvertragsstrafen als Allgemeine Geschäftsbedingungen – Ziel und Gang der Untersuchung

B. Wesen und Funktionen der Vertragsstrafen

Die Funktionen bedeutender historischer Vorläufer der heutigen Vertragsstrafe – Die Funktionen der Vertragsstrafe des Bürgerlichen Gesetzbuches – Ergebnis: Die tetrafunktionale Vertragsstrafe als Grundlage der Inhaltskontrolle

C. Vertragsstrafen für die verspätete Fertigstellung des Bauwerks

Die Inhaltskontrolle der Vertragsstrafenhöhe – Verzugserfordernis

D. Strafbewehrte Zwischenfristen

Spezifische Problemstellungen – Modifikationen der für den Tagessatz entwickelten Grundsätze – Gesamthöchstbetrag

E. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse

Die Funktionen der Vertragsstrafe – Die Determinanten der Inhaltskontrolle von Vertragsstrafen für die verspätete Fertigstellung – Besonderheiten bei strafbewehrten Zwischenfristen – Formulierungsvorschlag

F. Annex: Minimierung verbleibender Risiken für den Bauherrn

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

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