Eine Garantenpflicht aus Gefährdungsunrecht
Description
»The Ingerenz. Criminal Liability for an Omission Arising out of Prior Unjust Endangerment«
This thesis analyses the liability principles for prior unjust endangerment under German criminal law, which are currently regulated superficially, at best. Following the long overdue review of its dogmatic basis, requirements, and limits, it introduces the novel concept of unjust endangerment as the long-sought justification. It then delineates requirements and limits of criminal liability for omissions after prior endangerment along the lines of classic intent and negligence offences.
Preface
Diese Arbeit wurde im Oktober 2019 vom Promotionsausschuss der Bucerius Law School, Hochschule für Rechtswissenschaften in Hamburg, als Dissertation angenommen. Die mündliche Prüfung fand am 28. November 2019 statt.
Mein ganz besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Prof. Dr. Karsten Gaede, der es sich zum Ziel gesetzt hat, wissenschaftlichen Nachwuchs schon im Studium zu ermutigen und zu fördern und an dessen Lehrstuhl ich als wissenschaftliche Mitarbeiterin mit großer Freude tätig war. Seine engagierte Betreuung und Unterstützung haben diese Arbeit erst möglich gemacht.
Mein weiterer Dank gilt Prof. Dr. Thomas Rönnau, der mein strafrechtliches Verständnis mitgeprägt hat, und als Zweitgutachter mit dieser Arbeit befasst war.
Bedanken möchte ich mich zudem bei der Studienstiftung des deutschen Volkes, die auf ihren Veranstaltungen einen wertvollen Austausch mit hochengagierten Stipendiatinnen und Stipendiaten vieler Fachrichtungen ermöglicht hat und deren Förderung einen unersetzlichen Beitrag zur Entstehung dieser Arbeit geleistet hat.
Ebenso bedanken möchte ich mich bei meinen Freundinnen und Freunden, die mir bei der Anfertigung der Arbeit bei „Brainstormings“ mit konstruktiver Kritik zur Seite standen. Insbesondere Hubertus Reinbach und Julia Schulte danke ich für ihre Korrekturen und die inhaltliche Reflexion meiner Gedanken.
Größter Dank gilt an dieser Stelle auch Michael Braunschweig, der die Anfertigung dieser Arbeit hautnah miterlebt hat und mir Tag für Tag denWeg geebnet hat.
Von ganzem Herzen danke ich schließlich meinen Eltern, Mareile und Achim Herbertz, auf deren Unterstützung ich immer zählen konnte und die von Kindesbeinen an meine Begeisterung für Bücher geweckt und genährt haben. Nun haben sie es mir ermöglicht selbst ein wissenschaftliches Buch zu verfassen und dieses mit großem Einsatz Korrektur gelesen.
Ich widme diese Arbeit meiner Großmutter, Margret Krassenberg, deren Aufmerksamkeit und Wohlwollen mich und meinen Ausbildungsweg wesentlich mitgeprägt haben.
Hamburg, im März 2020
Lara Herbertz
Overview
1. Einführung
Einleitung in die Problemstellung − Der Gang der Untersuchung − Grundzüge der Strafbarkeit aus unechten Unterlassungsdelikten
2. Geschichte des unechten Unterlassens
Die Ursprünge der Unterlassungsstrafbarkeit – Die Entstehung der Lehre von den Garantenpflichten − Normierung des § 13 StGB
3. Die Ingerenz in der Rechtsprechung
Von den Anfängen der Garantenpflicht aus Ingerenz − Die Ingerenz heute: Übernahme durch den Bundesgerichtshof – Auswertung
4. Zur Begründung der Garantenpflichten
Methodische Vorüberlegungen − Historische Betrachtung der Garantenlehre − Die jüngere Garantenlehre − Moderne Begründungs- und Systematisierungsversuche − Auswertung der Garantenlehre für die Zwecke dieser Untersuchung
5. Verfassungsrechtliche Vorgaben
Wortlaut − Der aktuelle Stand von Wissenschaft und Praxis − Perspektiven künftiger Normauslegung – Zusammenfassung
6. Zur Legitimation der Ingerenz im Speziellen
Die Ingerenz in der Literatur − Neumodellierung des Strafgrundes der Ingerenz
7. Neujustierung der Garantenpflicht aus Ingerenz
Von der Gefahrschaffung zur Garantenpflicht: die Verhaltensqualität − Von der Garantenpflicht zum Erfolg: die Zurechnung
8. Kleiner Anwendungsleitfaden
Meineidsbeihilfe durch Unterlassen − Gastwirtfälle − Produkthaftung (»Lederspray«) − Cleanmagic – Weiterungsfälle
9. Schlussbetrachtungen und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis