Die Haftung des Grundstückserwerbers für vergangene Urheberrechtsverletzungen

Gibt es eine urheberrechtliche Zustandshaftung durch Werkstückübernahme?

2024. 10 Abb.; 243 S.
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ISBN 978-3-428-18840-6
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ISBN 978-3-428-58840-4
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Description

Baukunst kann urheberrechtlichen Schutz genießen. Ist dies der Fall, wirkt das Urheberrecht des Schöpfers absolut und damit gegenüber jedermann. Beeinträchtigt wird es meist durch Veränderungen am korrespondierenden Bauwerkstück als Entstellung oder andere Beeinträchtigung. Ein Neuanstrich, ein Abriss, Umbaumaßnahmen – alltägliche Vorgänge des Bauhandwerks können je nach Interessenlage ein bestehendes Urheberrecht verletzen. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob der Erwerber einer Bestandsimmobilie für vergangene Verletzungen eines Urheberrechts an Baukunst haftbar gemacht werden kann. In Betracht kommen der verschuldensunabhängige Anspruch auf Unterlassung und Beseitigung und der verschuldensabhängige Schadensersatzanspruch. Gibt es im Kollisionspunkt von Urheber- und Eigentümerinteressen eine Haftung durch bloße Zustandsübernahme? Die Untersuchung richtet den Blick auch auf die Handhabung in der Immobilienrechtspraxis.

Overview

1. Einleitung

2. Bearbeitungshorizonte

Die Kernfragen der Bearbeitung – Methodik

3. Urheberrechtliche Grundannahmen
Prämisse: Das Urheberrecht – Prämisse: Das Urheberpersönlichkeitsrecht – Prämisse: Beziehung von Werk und Werkstück – Prämisse: Baukunst – Prämisse: Das Verhältnis zum Sachenrecht

4. Die Kernfragen unter den einzelnen Haftungstatbeständen
Entstellungsverbot: § 14 UrhG – Vervielfältigungsrecht: § 16 UrhG – Nutzungsrechtliches Änderungsverbot: § 39 UrhG – Weitere urheberrechtliche Normen – Allgemeines Deliktsrecht: §§ 823 ff. BGB – § 1004 BGB analog – Zwischenbilanz

5. Auswirkungen auf Grundstückstransaktionen
Transaktionen im Wirtschaftsverkehr – Transaktionen im Privatsektor – Bewertung

6. Ausblick: Beratungspraxis und Reformbedarf
Handhabung in der Beratungspraxis – Teilweiser Reformbedarf

7. Beantwortung der Kernfragen und Lösung der Einleitungsfälle
Antworten zu den Kernfragen – Falllösungen

8. Zusammenfassung der Thesen

Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis

Material- und Sachwortverzeichnis

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