Description
Die gerichtliche Ergänzung des Aufsichtsrats ist ein Notbehelf, um für den Fall des unvorhergesehenen Ausscheidens eines Aufsichtsratsmitglieds die Funktionsfähigkeit des Organs zu gewährleisten. Gemessen an öffentlich bekannt gewordenen Rechtsstreitigkeiten scheint die Vorschrift des § 104 AktG auf den ersten Blick keine besonderen Probleme zu bereiten. Gleichwohl wirft die Bestimmung doch eine Reihe nach wie vor kontrovers beurteilter und vernachlässigter Fragen auf. In der Praxis zeigt sich zudem eine gewisse Instrumentalisierung der gerichtlichen Bestellung, die häufiger durchgeführt wird, als es die gesetzliche Konzeption erwarten lässt.
Sebastian Seidel geht nicht nur den Fragen nach, die unmittelbar mit dem Verfahren und dem Regelungsrahmen des Aktiengesetzes sowie des FamFG zusammenhängen, sondern zeigt auch auf, welche Störungen der aktienrechtlichen Organisationsverfassung drohen und wie diese vermieden werden können. Ebenso behandelt er die Fragen, die sich für Gesellschaften ergeben, die dem Deutschen Corporate Governance Kodex unterfallen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt ist die notwendige Auswahl des Kandidaten: Hier werden zum einen die Kompetenzbereiche der Organe bei der Auswahlentscheidung geklärt und zum anderen die zwingenden und fakultativen Auswahlkriterien erläutert.
Das Werk zeigt auf, wie der Instrumentalisierung der gerichtlichen Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern entgegengewirkt und dem Verfahren die notwendige Struktur beigemessen werden kann, um dem Charakter als Notbehelf gerecht zu werden.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Praktische Bedeutung und Problemstellung - Rechtsgrundlagen - Gang der Darstellung - B. Historische Entwicklung: Strafvorschrift als ursprüngliches Regelungsinstrument - Gerichtliche Ergänzung bei Beschlussunfähigkeit - Gerichtliche Ergänzung auch bei Unterbesetzung - C. Der Antragsteller: Personenkreis - Ausgangssituation und Voraussetzungen für das Stellen eines Antrags - Vorschlags- und Hinweisrechte - Pflichten des Vorstands - Pflichten der Aufsichtsratsmitglieder - Antragspflicht der Aktionäre - D. Das Gericht als Ersatzbestellungsorgan: Verfahrensrechtliche Einordnung - Auswahl der zu bestellenden Person - E. Das gerichtlich bestellte Aufsichtsratsmitglied: Gesetzliche Vorgaben - Grundsatz der Gleichbehandlung - Beginn der Amtszeit - Einrücken in besondere Positionen - Beendigung der Amtszeit - F. Die Gesellschaft in verschiedenen Entwicklungsstadien: Gesellschaft in Gründung - Gesellschaft nach Umwandlung - Gesellschaft in der Insolvenz - G. Zusammenfassung - Anhang - Literaturverzeichnis - Sachregister
