Die Funktionalisierung der Kommunikationsgrundrechte
1998. 232 S.
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ISBN 978-3-428-09474-5
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Description

Der demokratische Bezug, den die Kommunikationsgrundrechte (Art. 5 Abs. 1, 8 und 9 Abs. 1 GG) aufweisen, sorgt seit jeher für Meinungsverschiedenheiten. Im Zentrum steht hierbei die Frage, ob der "konstituierenden Wirkung", die kommunikative Freiheit für eine Demokratie hat, rechtliche Relevanz im Sinne einer demokratischfunktionalen Grundrechtsinterpretation zukommt oder ob es sich um bloße "Nutzeffekte" handelt. Die Brisanz dieser Thematik zeigt sich an aktuellen Beispielen wie der Privatisierung des Rundfunks oder dem strafrechtlichen Ehrenschutz.

Der Autor geht dieser Frage sowohl auf staats- und grundrechtstheoretischer als auch auf grundrechtsdogmatischer Ebene nach. Dabei dient das klassische liberale Grundrechtsverständnis als Betrachtungsplattform, von der aus insbesondere die Rechtsprechung des BVerfG einer kritischen Analyse unterzogen wird. Es werden die negativen Folgen aufgezeigt, die sich im einzelnen aus der "Indienststellung" und "Verobjektivierung" kommunikativer Freiheit für die Demokratie ergeben. Als Alternative stellt Flitsch dar, daß auch im Rahmen eines liberalen Grundrechtsverständnisses der demokratische Effekt der Kommunikationsgrundrechte - ohne Freiheitsverlust - gesichert werden kann.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - Teil I: Begriffsklärung/Staats- und grundrechtstheoretische Grundlagen: Begriffsklärung Funktion/Funktionalisierung - Liberales Grundrechtsverständnis - Leitlinien einer demokratisch-funktionalen Grundrechtsinterpretation - Die Nähe der funktionalen zur institutionellen Sichtweise - Zusammenfassung Teil I - Teil II: Dogmatische Herleitung und Konsequenzen einer demokratisch-funktionalen Interpretation der Kommunikationsgrundrechte: Objektive Gehalte der Kommunikationsgrundrechte als Mittel der Funktionalisierung - Versuch eines dreistufigen Darstellungsmodells: Stufenweise Entfernung vom liberalen Grundrechtsverständnis durch Funktionalisierung - Rein individualrechtliche Interpretation menschlicher Kommunikation - Erste Funktionalisierungsstufe: Verstärkung des Grundrechtsschutzes für funktionsdienliche Grundrechtsausübungen - Zweite Funktionalisierungsstufe: Begrenzung des Grundrechtsschutzes auf funktionsdienliche Freiheitsausübung (Versammlungsfreiheit) - Dritte Funktionalisierungsstufe: Exklusiver Grundrechtsschutz für Funktionsträger aufgrund staatlicher Verleihung - Anwendbarkeit der Grundrechte für juristische Personen nach Art. 19 Abs. 3 GG - Zusammenfassung Teil II - Teil III: Staatstheoretische Begründungsversuche und Auswirkungen einer funktionalen Interpretation der Kommunikationsgrundrechte: Dritte Sphäre zwischen Staat und privater Gesellschaft - Funktionalisierung und Grundpflichten - Kompetenzumfang der Verfassungsgerichtsbarkeit - "Funktion als tauglicher Rechtsbegriff in der Grundrechtsinterpretation? - Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Sachregister

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