Die Finanzierungsverantwortung für kommunale Aufgaben

Einleitung

Die öffentliche Aufgabenfinanzierung im Mehr-Ebenen-System – Anlass der Arbeit – Aufbau der Arbeit

1. Begrifflichkeiten

Der Begriff »Aufgabe« im öffentlichen Recht – Der Begriff »Verantwortung«

2. Verantwortung im Staatsorganisations- und Kompetenzrecht

Allgemeines – Die Verantwortungsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen – Verantwortung im konkreten Rechtskontext – Das Verhältnis zwischen Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung

3. Grundgesetzlicher Rahmen für die kommunale Aufgabenfinanzierung

Die grundgesetzliche Aufgabenordnung – Die grundgesetzliche Finanzordnung – Die kommunale Selbstverwaltung – Zwischenergebnis

4. Finanzierungsverantwortung des Landes für kommunale Aufgaben

Die finanzielle Mindestausstattung und die angemessene Finanzausstattung – Struktur des kommunalen Aufgabenbestandes – Die kommunale Aufgabenstruktur und Finanzgarantie – Anwendung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips – Bemerkung zum landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzip

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

»Der erfrischend klaren Arbeit von Lei Yin ist jedenfalls eine weite Verbreitung zu wünschen, nicht zuletzt, um auch bei den vorgenannten Gerichten zu Rechtsprechungsänderungen zu gelangen.« Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 4/2020