Description
Die Regelung der Unternehmensnachfolge stellt insbesondere Familienunternehmen häufig vor große Herausforderungen, wenn der bisherige Eigentümer aus seinem Unternehmen ausscheidet oder verstirbt. Als mögliches Gestaltungsinstrument der Unternehmensnachfolge ist die Nießbrauchsbestellung an Personengesellschaftsanteilen Gegenstand der vorliegenden Ausarbeitung. Das Hauptaugenmerk gilt dabei der ertragsteuerlichen Behandlung des Nießbrauchs an ebendiesen Personengesellschaftsanteilen. Aus ertragsteuerlicher Sicht führt die Nießbrauchsbestellung zu einer Einkünfteaufteilung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller, soweit beide die Tatbestandsvoraussetzungen der Einkünfteerzielung erfüllen. Dies erfordert, dass sowohl der Nießbraucher als auch der Besteller als Mitunternehmer zu qualifizieren sind. Die Autorin stellt unter Berücksichtigung der derzeit herrschenden Rechtsauffassung und Literaturmeinung dar, unter welchen Voraussetzungen sowohl der Nießbraucher als auch der Nießbrauchsbesteller infolge der Nießbrauchsbestellung eine Stellung als Mitunternehmer innehaben.
Hierfür erfolgt zunächst eine Darstellung der zivilrechtlichen Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaften, zumal die gesetzliche Ausgestaltung des Nießbrauchs sowie die im Einzelfall getroffenen Abreden zwischen dem Nießbraucher und dem Besteller für die nachfolgende Beurteilung der Mitunternehmerstellung bedeutsam sind. Daran schließt sich eine Erläuterung ausgewählter Einzelfragen der Gewinnverteilung und Einkünfteabgrenzung zwischen dem Nießbraucher und dem Nießbrauchsbesteller an. Darüber hinaus wird die ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs dargelegt.
Overview
1 Problemstellung, Gegenstand und Zielsetzung der Arbeit
2 Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs
Begriff des Nießbrauchs – Arten des Nießbrauchs – Zivilrechtliche Grundlagen des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen – Beendigung des Nießbrauchs
3 Ertragsteuerliche Behandlung des Nießbrauchs an Personengesellschaftsanteilen
Allgemeine Grundsätze der Einkünftezurechnung unter Berücksichtigung der Einkünftezurechnung bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen – Beurteilung der Mitunternehmerstellung des Nießbrauchers und des Nießbrauchsbestellers als Voraussetzung für die Einkünftezurechnung nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG bei einem Nießbrauch an Personengesellschaftsanteilen – Ermittlung der Einkünfte von Nießbraucher und Nießbrauchsbesteller – Ertragsteuerliche Behandlung von späteren Eingriffen in das Nießbrauchsrecht
4 Ertragsteuerliche Behandlung der Übertragung eines Mitunternehmeranteils unter Nießbrauchsvorbehalt
5 Schlussbetrachtung
Anhang
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
