Genehmigungsverfahren, planerische Steuerung und Rechtsschutz an Land und auf See
Description
Phillip Fest widmet sich in der vorliegenden Publikation der Windenergienutzung an Land und auf See. Nach einer Darstellung des Ausbaustandes untersucht er jeweils die zentralen Rechtsfragen des Genehmigungsverfahrens und des Rechtsschutzes.
Bei der Anlagenerrichtung an Land erörtert der Autor die im Genehmigungsverfahren einschlägigen Vorschriften und die damit verbundenen Problemstellungen. Hierbei geht er - unter Berücksichtigung der Fragen zum Repowering - ausführlich auf die ggf. entgegenstehenden öffentlichen Belange bei der Genehmigung im bauplanungsrechtlichen Außenbereich, die Herausforderung der planerischen Steuerung sowie Bauordnungs- und Naturschutzrecht ein. Im Zusammenhang mit dem Rechtsschutz veranschaulicht er die Normenkontrolle von Regional- und Flächennutzungsplänen. Die Anlagenerrichtung auf See betrachtet Fest Bezug nehmend auf offshore-spezifische Fragestellungen in Völkerrecht, Europarecht, Verfassungsrecht, Genehmigungsverfahren und Rechtsschutz. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem Genehmigungsverfahren und der Raumordnung. Hinsichtlich des Rechtsschutzes ist die umstrittene Klagebefugnis von Inselgemeinden, Fischern und Naturschutzvereinen in Ausschließlicher Wirtschaftszone wie Küstenmeer von zentraler Bedeutung.
Die Dissertation berücksichtigt auch die Novellen des Naturschutz- und Wasserrechts. Sie verfügt über ein ausführliches und aktuelles Literatur-, Material- und Rechtsprechungs- sowie Sachwortverzeichnis. Obwohl juristische Facharbeit, bleibt das Werk auch für Nicht-Juristen verständlich und kann somit auch Betroffenen, kommunalen Vertretern und Projektierern eine wertvolle Hilfe sein.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Problemaufriss - Gang der Untersuchung - B. Begrifflichkeiten, historischer Hintergrund und heutige Bedeutung: Terminologie - Historische Entwicklung der Nutzung der Windenergie - Technische Entwicklung und Dimension moderner Windenergieanlagen - Die Förderung der Ausbreitung von Windenergieanlagen - C. Die Errichtung von Windenergieanlagen an Land: Heutige Verbreitung von Windenergieanlagen an Land - Das einschlägige Genehmigungsverfahren (Verankerung, Voraussetzungen, Rechtswirkung, UVP, Erlasse, Repowering, B-Plan, Innenbereich, Außenbereich, Rückbau, Gemeindliches Einvernehmen, Bauordnungsrecht, Naturschutzrecht, Straßenrecht) - Rechtsschutz - D. Die Errichtung von Windenergieanlagen auf See: Bisherige Entwicklung - Völkerrechtlicher Rahmen - Europarechtlicher Rahmen - Verfassungsrechtlicher Rahmen - Genehmigungsverfahren (Küstenmeer, AWZ, Steuerung durch Raumordnung) - Rechtsschutz - E. Schlussbetrachtung: Überblick und Abschätzung der zukünftigen Entwicklung - Zusammenfassung in Thesen - Literaturverzeichnis - Material- und Rechtsprechungsverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Ein überaus gelungenes Werk, das sowohl durch einen klaren Aufbau als auch einer gekonnten Darstellung einer Menge Details und Informationen überzeugt. [...] Dieses Werk empfiehlt sich damit für all jene Leser, die sich einen verständlichen und zuverlässigen Überblick über die umfangreiche Thematik der On- und Offshore-Windenergienutzung verschaffen sowie Antworten finden, neue Erkenntnisse ziehen und Ideen gewinnen wollen.« Daniela Zorn, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 2/2011
