Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Ein Vergleich des englischen und deutschen Rechts

2012. 324 S.
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ISBN 978-3-428-13737-4
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ISBN 978-3-428-53737-2
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ISBN 978-3-428-83737-3
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Description

Sally Horler untersucht die rechtliche Behandlung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen und englischen Recht und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Entwicklung der Rechtsprechung. Im Ergebnis stellt die Autorin fest, dass es im englischen Recht – im Gegensatz zum deutschen – kein wirkliches AGB-Recht gibt. Es gibt im englischen Recht keine besonderen Einbeziehungsregeln, keine besonderen Auslegungsregeln und teilweise auch keine besondere Inhaltskontrolle von AGB. Vielmehr sind als Reaktion auf die Problematik von AGB Regeln entwickelt worden, die ganz allgemein auf Verträge Anwendung finden. Nur die für Verbraucher relevanten Unfair Terms in Consumer Contracts Regulations 1999 sehen eine besondere Behandlung von Vertragsbedingungen vor, weil sie keine Individualabreden darstellen. Dagegen sieht das deutsche Recht besondere Einbeziehungs-, Auslegungs- und Rechtsfolgenregelungen vor, die speziell auf AGB Anwendung finden. Es ist im Ergebnis klar erkennbar, dass sich beide Rechtsordnungen zum Ziel gesetzt haben, den Geschäftsverkehr von unangemessenen Vertragsbedingungen zu befreien. Dass eine Vertragsbedingung die Eigenschaft einer AGB hat, ist für das englische Recht dabei von geringerer Bedeutung. Das englische Recht knüpft seit jeher an den Inhalt einer bestimmten Vertragsbedingung an, während das deutsche Recht stets eine Störung des Vertragsgleichgewichts bei der Verwendung von AGB annimmt.

Overview

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen im englischen und deutschen Recht

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen als deutscher Sonderweg – Funktionen und Gefahren von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Die Kontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen – Wesen und Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

II. Vertragsauslegung

Allgemeine Auslegungsregeln – Vorrang der Individualabrede – Die Unklarheitenregel

III. Einbeziehung von AGB

Allgemeine Einbeziehungsregeln – Die Einbeziehung kollidierender AGB – Ungewöhnliche und überraschende Klauseln – Zusammenfassung und Vergleich des deutschen und englischen Rechts

IV. Inhaltskontrolle

Englisches Recht – Deutsches Recht – Vergleich der Inhaltskontrolle im deutschen und englischen Recht

V. Rechtsfolgen

Englisches Recht: Doctrine of severance – Deutsches Recht – Vergleich des deutschen und englischen Rechts

VI. Summa

Auslegung – Einbeziehung – Inhaltskontrolle – Rechtsfolgen

VII. Summary

Construction – Incorporation – Content control – Legal consequences

VIII. Ergebnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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