Description
Mit der Dissertation über "Die Entstehung der ukrainischen Verfassung" hat Oliver Vorndran die erste umfassende Darstellung des verfassunggebenden Prozesses und der Verfassungsorgane vorgelegt.
Er geht der Frage nach, welche Faktoren für die Annahme der Verfassung entscheidend waren:
- Die historischen Vorbedingungen: Die bei der Entstehung der unabhängigen Ukraine zu klärenden Grundfragen (Bestimmung der Grenzen und Legitimation des neuen Staates; Bestimmung des Regierungssystems; Festlegung der Wirtschaftsordnung) strukturierten sowohl den verfassunggebenden Prozeß als auch die Bildung der politischen Gruppierungen. In einem kurzen historischen Abriß und einer Analyse der ukrainischen Politik von 1990-1994 zeigt der Autor die Ausgangsbedingungen auf.
- Die Machtkonstellation der Beteiligten: Diese ergab sich wesentlich aus den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 1994. In diesem Teil geht der Autor auf die an den Wahlen beteiligten Parteien ein, schildert den Parlaments- und Präsidentschaftswahlkampf und analysiert die Wahlergebnisse.
- Die bestehenden politischen Institutionen und ihre internen Regeln bildeten den "Spielraum" der Akteure. Wie dieser ausgenutzt und bisweilen ausgedehnt wurde, zeigt der Verfasser auf in Kapiteln über die Arbeitsweise des Parlamentes, das Muster der Regierungsbildung und die Entscheidungsstrukturen der Exekutive.
- Die Ziele der Akteure: Der Fortgang des verfassunggebenden Prozesses hing wesentlich davon ab, ob die Präsidenten eher die ideellen Elemente der Verfassung stärken und deswegen eine Verfassungsdiskussion vermeiden wollten (wie Krawtschuk) oder ob die Verfassungsdebatte durch eine Verschiebung des realen Machtverhältnisses zwischen den Institutionen stimuliert wurde (wie bei Kutschma).
Der Autor verbindet die strukturierte Darstellung und Analyse mit einer erfrischenden, leserfreundlichen Darstellung des bisweilen dramatisch verlaufenden verfassunggebenden Prozesses. Sie stellt den Ausgangspunkt für Untersuchungen über die Entwicklungsgeschichte politischer Institutionen und vergleichende Analysen zur Verfassunggebung in Osteuropa dar.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Historische und regionale Bestimmungsfaktoren ukrainischer Politik - C. Aufbruch und Umbruch - D. Ein Staat im Werden - E. Die Parlamentswahlen 1994 - F. Die Parteien in der Ukraine - G. Die Bildung der 13. Verchovna Rada - H. Die Präsidentschaftswahl 1994 - J. Die Regierung zwischen Parlament und Präsident - K. Das "Gesetz über die Macht" - L. Die Neuordnung der politischen Gewalten - M. Der verfassunggebende Prozeß - N. Schlußfolgerungen - Anhänge - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister
