Die engste Verbindung im Internationalen Privatrecht
2001. 365 S.
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ISBN 978-3-428-09995-5
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Description

Die Aufgabe des IPR besteht darin, das für Sachverhalte mit Auslandsberührung maßgebliche Recht zu bestimmen. Der deutsche Reformgesetzgeber hat dabei in nicht wenigen Fällen den Rechtsanwender selbst zur Konkretisierung des Verweisungsbefehls ermächtigt. Dies geschieht immer dann, wenn das Gesetz diejenige Rechtsordnung für anwendbar erklärt, mit welcher der Sachverhalt am engsten verbunden ist.

Der Autor befaßt sich im 1. Teil mit der Darstellung des historischen Ursprungs der engsten Verbindung und sodann im 2. Teil mit deren Funktionen im heutigen Kollisionsrecht. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der methodologischen Einordnung der gesetzlichen Ausweichklausel. Sofern eine Verweisungsnorm mit einer solchen versehen ist, sieht Geisler die gesetzlichen Konkretisierungen der engsten Verbindung als bloße Regelbeispiele an.

Im 3. Teil der Arbeit werden die Anknüpfungskriterien herausgearbeitet, mittels derer die Praxis die engste Verbindung bestimmt. Anhand der dabei gewonnenen Ergebnisse zeigt Geisler jeweils auf, in welchen Bereichen des geltenden Kollisionsrechts sich die Wahl eines derart unbestimmten Anknüpfungspunkts tatsächlich als sinnvoll und für die Praxis handhabbar erweist. Zudem werden Eratzanknüpfungen für den Fall angeboten, daß sich eine engste Verbindung im Einzelfall nicht ermitteln läßt.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: Geschichtliche Entwicklung: Statutentheorie - Überwindung der Statutentheorie - Begründer des modernen Kollisionsrechts - EGBGB v. 18. 8. 1896 - Zweiter Teil: Funktionen der engsten Verbindung: Anknüpfungsprinzip - Anknüpfungsnorm - Ausweichklausel - Dritter Teil: Konkretisierung der engsten Verbindung: Erstes Kapitel: Personalstatut: Ausländische Mehrstaater, Art. 5 I 1 EGBGB - Inländische Mehrstaater, Art. 5 I 2 EGBGB - Zweites Kapitel: Familienstatut: Konkretisierung des Art. 14 I Nr. 3 EGBGB - Nichtfeststellbarkeit einer gemeinsamen engsten Verbindung - Exkurs: Charakter der ausgesprochenen Verweisung - Drittes Kapitel: Interlokale Unteranknüpfung (Art. 4 III 2 EGBGB): Unteranknüpfung bei mehreren Anknüpfungssubjekten - Unteranknüpfung bei einem Anknüpfungssubjekt - Viertes Kapitel: Schuldvertragsstatut: Art. 28 I EGBGB - Art. 28 II, V EGBGB - Art 28 III, V EGBGB - Art. 28 IV, V EGBGB - Ergebnisse hinsichtlich der Handhabung der Ausweichklausel - Fünftes Kapitel: Arbeitsvertragsstatut: Art. 30 EGBGB - Ergebnisse hinsichtlich der Handhabung der Ausweichklausel - Sechstes Kapitel: Außervertragliches Schuld- und Sachenrecht: Internationales Bereicherungsrecht - Geschäftsführung ohne Auftrag im IPR - Internationales Deliktsrecht - Internationales Sachenrecht - Ergebnisse hinsichtlich der Handhabung der Ausweichklauseln - Vierter Teil: Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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