Die elektronische Justiz

Am 1. April 2005 ist das Justizkommunikationsgesetz in Kraft getreten. Das Gesetz regelt den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Aktenbearbeitung. Max Schwoerer gibt einen Überblick über die Grundlagen der Regelungen, die die tägliche Arbeit mit Akten nachhaltig verändern werden.

Der Einsatz von Computern ermöglicht eine Aktenbearbeitung, die sich von der herkömmlichen grundlegend unterscheidet. Schwoerer geht auf die Entwicklung und die durchgeführten Modellversuche ein, erörtert Sicherheitsaspekte und gibt eine Antwort auf die Frage, ob Richter und Rechtsanwälte vom Gesetzgeber verpflichtet werden können, ihre Urteile und Schriftsätze mit dem Computer zu erstellen, per E-Mail zu versenden und in einer elektronischen Akte zu bearbeiten. Neben den Grundlagen wird auf die einzelnen Normen des Justizkommunikationsgesetzes eingegangen. Der Autor untersucht die Auswirkungen des Gesetzes auf die einzelnen Prozessordnungen und macht konkrete Änderungsvorschläge.