Unter besonderer Berücksichtigung einer zeitlich beschränkten Erledigungserklärung
Description
»The Enforcement of Injunctive Relief Pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure«
The doctoral thesis focuses on the topic of the enforcement of injunctive relief pursuant to Section 890 of the German Code of Civil Procedure. In particular, the doctoral thesis deals with breaches of injunctions already granted and the possibility of a penalty for breaches after the injunction has been complied with.
Overview
I. Einführung und Problemdarstellung
Konkrete Problemstellung – Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Jahr 2003 – Konsequenzen aus der Entscheidung für das Erkenntnisverfahren – Ziel und Gang der Untersuchung
II. Die Unterlassungsansprüche
Begriffsbestimmung der Unterlassung – Geschichtliche Entwicklung der Unterlassungsklage – Differenzierung zwischen Unterlassungsklage und Unterlassungsanspruch – Arten und Voraussetzungen von Unterlassungsansprüchen – Unterlassungsansprüche unter Betrachtung der zeitlichen Dimension – Unterlassungsklage als allgemeine Leistungsklage – Prozessvoraussetzungen der Unterlassungsklage – Zusammenfassung
III. Vollstreckung von Unterlassungsansprüchen
Titulierung von Unterlassungsansprüchen – Vollstreckung durch Ordnungsmittel – Die einzelnen Verfahrensabschnitte: Abgrenzung des Erkenntnisverfahrens zum Vollstreckungsverfahren – Zusammenfassung
IV. Erledigung im Rechtsstreit
Begriffsbestimmung, Abgrenzung von Erledigung und Erledigungserklärung – Entstehungsgeschichte – Übereinstimmende, einseitige und teilweise Erledigungserklärung – Möglicher Zeitpunkt der Erledigung und der Erledigungserklärung – Arten der Erledigung bei Unterlassungsansprüchen – Zusammenfassung
V. Auswirkung der Erledigung auf die Ordnungsmittelfestsetzung
Titelerfordernis bei Festsetzung der Ordnungsmittel – Schicksal des Titels bei vollständig übereinstimmender Erledigungserklärung – Schicksal des Titels bei einseitiger Erledigungserklärung – Zusammenfassung
VI. Teilbarkeit von Unterlassungsansprüchen und Beschränkung der Erledigungserklärung in zeitlicher Hinsicht
Erkenntnisverfahren als Ausgangspunkt für die Beschränkung der Erledigungserklärung – Zeitliche Beschränkung der Erledigungserklärung – Auswirkungen der beschränkten Erledigungserklärung auf den Rechtsstreit – Kritik – Zusammenfassung
VII. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
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