Description
Alexander Gommlich befaßt sich in kommentarartiger Weise mit den Beseitigungsansprüchen im UWG. In einem theoretischen Teil untersucht der Autor zunächst die dogmatischen Grundlagen des Anspruchs auf Beseitigung einer fortdauernden Beeinträchtigung. Dabei setzt er sich intensiv mit dem im Zusammenhang mit § 1004 BGB bekannten Streitstand zur Abgrenzung von Schaden und Störung auseinander.
Der Autor kommt zum Ergebnis, daß im Wettbewerbsrecht auch die Folgenbeseitigung Anspruchsgegenstand sein kann und der Anspruch sich direkt aus dem UWG herleiten läßt. Ferner begründet der Autor die Existenz eines weiteren, des vorbeugenden Beseitigungsanspruchs, den er ebenfalls auf § 1 UWG stützt. Diesem Anspruch sind u. a. Fallgestaltungen zuzuordnen, in denen die Beseitigung mißbrauchsvorbeugend eingesetzt wird und Zuwiderhandlungen gegen die Unterlassungspflicht vorbeugen soll. Ausführlich werden die Voraussetzungen der wettbewerbsrechtlichen Beseitigungsansprüche sowie mögliche Einwendungen und Einreden kommentiert. Anschließend arbeitet der Verfasser die Besonderheiten der Störerhaftung auf Beseitigung heraus.
Wertvoll für die Praxis ist die umfassende Darstellung der denkbaren Erscheinungsformen und Anwendungsfälle im zweiten Teil der Arbeit. Besonderes Augenmerk gilt hier unter anderem dem Anspruch auf berichtigende Werbung, der im Rechtsvergleich zum US-amerikanischen Recht erörtert wird.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Historische Aspekte - 2. Kapitel: § 1004 BGB als Legitimationsgrundlage eines objektiven Beseitigungsanspruchs: Heutiger Stand der Diskussion - 3. Kapitel: Dogmatische Herleitung des Verletzungsbeseitigungsanspruchs im UWG - 4. Kapitel: Tatbestandsvoraussetzungen und Hindernisse für die Entstehung und Durchsetzung des Verletzungsbeseitigungsanspruchs - 5. Kapitel: Gläubiger und Schuldner - 6. Kapitel: Anspruchsinhalt - 7. Kapitel: Kritik an der Einordnung sog. mißbrauchsvorbeugender Beseitigungsansprüche als Verletzungsbeseitigungsanspruch - 8. Kapitel: Erscheinungsformen des Verletzungsbeseitigungsanspruchs: Fallgruppen erfüllender Beseitigungsmaßnahmen - 9. Kapitel: Erscheinungsformen des Verletzungsbeseitigungsanspruchs: Fallgruppen zukunftsbezogener Folgenbeseitigungsmaßnahmen - 10. Kapitel: Exkurs: Berichtigungswerbung im US-amerikanischen Recht - 11. Kapitel: Der Anspruch auf berichtigende Werbung im deutschen Recht und rechtsvergleichende Gesamtbetrachtung - 12. Kapitel: Gefahrbeseitigungsansprüche im UWG - 13. Kapitel: Fazit - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
