Die Beschränkung der Rechtsfolgen der Vorstandsinnenhaftung

A. Einführung

Erhebliches Haftungsrisiko – Gang der Untersuchung

B. Regressauslösendes Vorstandshandeln

Verantwortlichkeit des Vorstands für Ordnungswidrigkeiten – Nichtbußgeldbedingte Schäden

C. Meinungsstand

Geldbußen als Gegenstand des Innenregresses – Tendenz zu einer Verallgemeinerung

D. Kein vollständiger Regressausschluss bei bußgeldbedingten Schäden

Keine Einschränkung des Schutzbereichs des § 93 Abs. 2 AktG – Präventive Wirkung des Regresses – Systemkonformität des Rückgriffs – Unerlässliche Ergänzung der Legalitätspflicht – Regress als mildernder Umstand: Lehren aus dem Fall Siemens – Fazit

E. Notwendigkeit einer Regressbeschränkung

Gesellschaftswohl als ökonomisch-teleologische Handlungsmaxime – Beeinflussung der Bußgeldhöhe – Steigende Vorstandsvergütung bei zunehmender Risikoaversion – Gefährdete Rekrutierung geeigneten Personals – Einfluss auf Vergleichsverträge – Angemessene Risikoverteilung – Regress in der Insolvenz – Unzureichender Versicherungsschutz – Fazit

F. Vereinbarkeit mit § 93 Abs. 4 Satz 3 AktG

Grundlagen – Keine unzulässige Ausnahme

G. Alternativmodelle zur Regressbeschränkung

Ermessensentscheidung des Aufsichtsrats – Vertragliche oder statutarische Vereinbarungen – Tatbestandliche Korrektur des § 93 Abs. 2 AktG – Schadensrechtliche Billigkeitsklausel – Fazit

H. Dogmatische Herleitung einer Regressbeschränkung

Haftungsbeschränkung nach arbeitsrechtlichen Grundsätzen – Methodische Zulässigkeit eines Wertungstransfers – Ausreichende Möglichkeiten de lege lata – Fazit

I. Kriterien und Fallgruppen einer Regressbeschränkung

Keine blinde Übernahme der arbeitsrechtlichen Haftung – »Angemessener« Regress statt fester Grenzen – Auswirkungen einer D&O-Versicherung – Verschulden – Nachtatverhalten – Schaden der Gesellschaft – Vergütungsstruktur – Finanzielle Leistungsfähigkeit – Ungeeignete Kriterien – Fazit

J. Prozessuales Vorgehen

Situation des Aufsichtsrats – Schadensschätzung nach § 287 ZPO

K. Untersuchungsergebnisse

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis