Description
»Extraordinary Termination on Grounds of Suspicion«
The question as to whether an employer may terminate the employment contract arises when an employee is suspected of having committed a serious breach of duty or a criminal offence. While the German Federal Labour Court (BAG) allows for such termination when there are strong suspicions, some legal experts remain sceptical. Katarzyna Zborowska generally concurs with the BAG to the extent that a termination is generally allowed under these circumstances. However, she develops an independent approach limiting termination on grounds of suspicion to a necessary minimum.
Overview
A. Einleitung
Fragestellung – Gang der Untersuchung
B. Zulässigkeit der Verdachtskündigung
Begriff der Verdachtskündigung in Abgrenzung zur Tatkündigung – Kündigungsgrund bei der Verdachtskündigung: Verdacht oder Vertrauenswegfall – Einwände gegen die Zulässigkeit der Verdachtskündigung – Versuche einer alternativen Lösung
C. Eigener Ansatz zur Begrenzung der Verdachtskündigung
Beschränkung auf Fälle des § 626 Abs. 1 BGB – Kein Raum für ordentliche Verdachtskündigung – Vorrang einer möglichen Tatkündigung
D. Mögliche Bezugspunkte des Verdachts
Überblick über die bisherige Rechtsprechung – Beschränkung auf Straftaten und vergleichbare Pflichtverletzungen? – Sonderfall: Verdacht eines Bagatelldelikts
E. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Verdachtskündigung
Besonderheiten mit Blick auf Wirksamkeitsprüfung – Objektiv begründeter, dringender Verdacht – Ausklärung des Kündigungssachverhalts, insbesondere Anhörung des Arbeitnehmers – Weitere mildere Mittel gegenüber Verdachtskündigung – Verdachtsbezogene Interessenabwägung – Kündigungserklärungsfrist, § 626 Abs. 2 BGB – Anhörung des Betriebsrats, § 102 BetrVG
F. Nachträgliche Erkenntnisse und Entwicklungen in Bezug auf den Verdacht
Problemaufriss – Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt und -maßstab – Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers – Nachträglich eingetretene verdachtsverstärkende Umstände
G. Wesentliche Ergebnisse
Anhang
Übersicht: Entscheidungen des BAG
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Fachanwälte für Arbeitsrecht, Arbeitsrichter, Rechtsabteilungen von Unternehmen und (Fach-)Bibliotheken sollten dieses Werk daher erwerben, wenn sie einen beeindruckenden Überblick über die aktuelle Diskussion über die außerordentliche Verdachtskündigung haben wollen und zudem praxisnahe Lösungen für die Bewältigung entsprechender Fälle haben wollen.« Dr. Marcus Kreutz, in: socialnet Rezensionen vom 05.10.2017
