Description
Kai Schollendorf untersucht, mit Hilfe welcher Methoden das höchste "Schiedsgericht" der Welthandelsorganisation (WTO) völkerrechtliche Verträge auslegt. Im ersten Teill stellt er zunächst die in Wissenschaft und völkerrechtlicher Praxis entwickelten Methoden der Vertragsauslegung dar. Anschließend weist er nach, daß diese Methoden, die Eingang in Art. 31 und 32 der Wiener Vertragsrechtskonvention gefunden haben, zum Bestand des Völkergewohnheitsrechts zählen.
Im zweiten Teil beschreibt der Autor zunächst das organisatorische Gefüge der WTO sowie die unter deren Dach zusammengefaßten materiellen Regeln des Welthandelsrechts. Anschließend stellt er den Streitbeilegungsmechanismus der WTO dar, an dessen Spitze die Berufungsinstanz, der Appellate Body, steht. Eine der zentralen Aufgaben dieses Gremiums ist es, auf eine einheitliche Auslegung der WTO-Verträge hinzuwirken. Die Besonderheit, daß dieser Spruchkörper deutlich mehr Fälle zu entscheiden hat, als alle anderen weltweit agierenden Gerichte, prädestiniert ihn zum Gegenstand der vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchung.
Im dritten, zentralen Teil der Arbeit untersucht Kai Schollendorf anhand der seit 1995 ergangenen Schiedssprüche des Appellate Body, wie dieses Gremium die existierenden Auslegungsmethoden aufgreift und anwendet. Dabei zeigt er, daß das Gremium einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung und Verfeinerung der Dogmatik der Vertragsauslegung leistet. So wirkt der Appellate Body nicht nur im rein juristischen Bereich, sondern trägt in nicht zu unterschätzendem Maße auch zur Sicherheit und Stabilität der internationalen Wirtschaftsbeziehungen bei. Die Arbeitet endet mit einer Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die Auslegung völkerrechtlicher Verträge: Die theoretischen Grundlagen - Die Methoden der Auslegung im Völkerrecht - Die Rechtsnormen der Auslegung im Völkerrecht - 2. Der Appellate Body als Interpret der Vorschriften der WTO-Rechtsordnung: Die Vorschriften der WTO-Rechtsordnung als Gegenstand der Auslegung - Der Appellate Body - 3. Die Auslegung des Appellate Body: Die Wortlautauslegung - Die Systematische Auslegung - Die Teleologische Auslegung - Das Effektivitätsprinzip - Die nachfolgende Praxis der Vertragsparteien - Die zwischen den Vertragsparteien anwendbaren Völkerrechtssätze - Die Historische Auslegung - Die Sonstigen Erkenntnisquellen - Der Ablauf des Auslegungsvorganges - Zusammenfassung der Erkenntnisse - Verzeichnis der zitierten Entscheidungen - Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Die Arbeit von Schollendorf ist […] das erste deutschsprachige Werk, das sich ausschließlich und umfassend dieser komplexen Materie widmet. Dabei kann sie insbesondere dadurch überzeugen, dass sich die Analyse der bisherigen Spruchpraxis durchweg eng am englischen Originalwortlaut der einzelnen Appellate Body Reports orientiert, der auszugsweise in den Text übernommen worden ist.
[…] Dabei vermag der Autor überzeugend herauszuarbeiten, wie der Appellate Body in seiner Spruchpraxis zwar durchaus (auslegungs-)methodisch Einfluss nimmt und hierdurch einen nicht unerheblichen Beitrag zur Weiterentwicklung und Verfeinerung der WTO-rechtlichen Dogmatik leistet, zugleich sich jedoch seiner – den WTO-Mitgliedern gegenüber bestehenden – Verantwortung stets bewusst ist und im Hinblick auf mögliche rechtsfortbildende Tendenzen der Vertragsauslegung größte Zurückhaltung an den Tag legt. Wie die vielen zwischenzeitlich erschienenen deutschsprachigen Veröffentlichungen zum WTO-Recht zeigen, hat die WTO-Gründung nicht nur dem Welthandelsrecht eine verstärkte Aufmerksamkeit in der Völkerrechtswissenschaft beschert. Auch und gerade der Diskussion um die Auslegung völkerrechtlicher Verträge konnte sie neue Impulse liefern. Als wertvoller Beitrag zu dieser Diskussion kann die vorliegende Arbeit all denen wärmstens empfohlen werden, die sich vertieft mit dem WTO-Recht befassen wollen.«
Dr. Götz J. Göttsche, in: Archiv des Völkerrechts, 4/2006
