Rechtspolitischer Hintergrund - tatsächliche Entwicklung - Rechtsprobleme
Description
Jan Gehrken betrachtet kritisch die am häufigsten eingesetzte Maßnahme zur Förderung der Arbeitsmarktintegration im Bereich des SGB II - die sog. 1-Euro-Jobs. Ausgangspunkt ist die rechtspolitische Einordnung der 1-Euro-Jobs ("Aktivierender Sozialstaat" bzw. "Workfare"). Zudem wird die tatsächliche Entwicklung der 1-Euro-Jobs analysiert.
Auf dieser Grundlage untersucht der Autor die 1-Euro-Jobs auf einfachrechtlicher wie auf verfassungsrechtlicher Ebene. Dabei wird - insb. wegen der Sanktionen bei Ablehnung angebotener 1-Euro-Jobs - die Unvereinbarkeit der Gesetzeslage mit mehreren Grundrechten festgestellt. Gehrken stellt zudem dar, dass die Rechtspraxis den einfachgesetzlichen Regeln des SGBII widerspricht. Auf dogmatischer Ebene entwickelt er Vorschläge zu den umstrittenen Fragen des Rechtscharakters eines 1-Euro-Job-Angebots und des Rechtsschutzes sowie zu den Entscheidungsmaßstäben für die Zuweisung von 1-Euro-Jobs.
Ausgezeichnet mit dem Förderpreis 2010 der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V. und dem Dissertationspreis 2009 des Vereins zur Förderung sozialrechtlicher und sozialpolitischer Forschung e. V. an der Universität Hamburg.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Kontext der Konzepte "aktivierender Sozialstaat" und "aktivierende Arbeitsmarktpolitik" - 2. Kapitel: Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Kontext von Workfare-Konzepten - 3. Kapitel: Ausgangslage - Erfahrungen mit Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung im Rahmen der Hilfe zur Arbeit gemäß §§ 18 ff. BSHG - 4. Kapitel: Analyse des Einsatzes von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung als Instrument des SGB II - 5. Kapitel: Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der "Arbeit ohne Arbeitsverhältnis" - 6. Kapitel: Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit bzw. Zuweisungsfähigkeit von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 7. Kapitel: Entscheidungsfindung und Ermessensausübung bei der Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 8. Kapitel: Die Zuweisung von Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung und Rechtsschutz - 9. Kapitel: Finanzieller Ausgleich bei rechtswidrigen Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung - 10. Kapitel: Kontrollmöglichkeiten durch Personal- und Betriebsräte sowie Mitarbeitervertretungen - 11. Kapitel: Pflicht zu Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung und Sanktionen - Schlussbetrachtung - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Die sorgfältig gearbeiteten, materialreichen Dissertationen tragen in begrüßenswerter Weise zu Fortschritten im Sozialrecht bei.[...] Den Dissertationen ist - bei aller Schnelllebigkeit des Rechtsgebiets - Beachtung in Wissenschaft und Praxis zu wünschen. Sie beinhalten Stoff und Gedanken, die über den Tag hinaus Berücksichtigung verdienen.« Dr. Martin Kellner, in: Verwaltungsrundschau, 7/2012
»Mit den Zusammenfassungen und Bewertungen werden gute Übersichten vermittelt und geben insoweit auch für die Trägerpraxis Argumentationshilfen. Insgesamt wird hier ein gutes, praxistaugliches Werk vorgelegt.« Udo Gniesmer, in: Zeitschrift für das Fürsorgewesen, 8/2010
»Das Buch bietet eine sehr fundierte Bearbeitung der Ein-Euro-Thematik, die allen gerichtlichen, behördlichen und privatrechtlichen Institutionen, die mit der Bearbeitung solcher Fälle befasst sind, sehr zur Lektüre anempfohlen ist. Sie führt zu äußerst wichtigen Einsichten, schärft das
Bewusstsein für die Problematik und eröffnet neue Perspektiven.« Dr. Marcus Kreutz, in: Socialnet Rezensionen, online 18.01.2011
»Damit legt Gehrken eine äußerst lesenswerte, informative, gehaltvolle Arbeit zu den auch fünf Jahre nach ihrer Einführung immer noch umstrittenen Ein-Euro-Jobs vor, die über die behandelten Ein-Euro-Jobs hinausgehend auch für das gesamte SGB II-System und dessen Angriffspunkte wichtige Erkenntnisse beinhaltet.[...] Sie wird für die Praxis von großem Nutzen sein und die rechtspolitische Diskussion weiter
vorantreiben. Die Lektüre kann mit Nachdruck empfohlen werden.« Prof. Dr. Katharina von Koppenfels-Spies, in: Neue Zeitschrift für Sozialrecht, 5/2011
