Die Änderung der Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht
1998. 323 S.
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68,00 €
ISBN 978-3-428-09262-8
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ISBN 978-3-428-49262-6
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Description

Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist bislang weit mehr von Kontinuität als von Brüchen gekennzeichnet. Allerdings mehren sich Anzeichen, daß die verfassungsgerichtliche Judikatur in Zukunft nicht mehr die bisherige Konstanz aufweisen wird. Die Änderung der eigenen Rechtsprechung durch das Bundesverfassungsgericht wird als eigenständiger Argumentationstopos an Bedeutung gewinnen. Das Bundesverfassungsgericht selbst sieht sich bei einer Abweichung von einer alten Entscheidung keiner Beschränkung unterworfen. Dem hat sich das Schrifttum angeschlossen. Der Autor unterzieht diese Auffassung einer kritischen Prüfung und fragt danach, unter welchen Voraussetzungen dem Bundesverfassungsgericht eine Rechtsprechungsänderung möglich sein soll.

In einem ersten Teil wird rechtsvergleichend die Rechtslage in den USA untersucht. Dort werden Selbstbindung und Änderungsbefugnis des Supreme Court unter dem Stichwort "stare decisis" seit Jahren intensiv diskutiert. Im zweiten Teil zeichnet Seyfarth die bisherigen Rechtsprechungsänderungen des Bundesverfassungsgerichts nach und stellt den Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum dar. Schließlich wird das Thema im dritten Teil verfassungstheoretisch eingebettet.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß verfassungsgerichtliche Rechtsprechungsänderungen weit mehr Probleme aufwerfen als bisher vermutet. Verfassungstheoretisch fundiert, wird schließlich als Ersatz für die bisher herrschende Ansicht das Modell einer "nachziehenden Rechtsprechungsänderungsbefugnis" vorgeschlagen.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung und Übersicht - 1. Der Grundsatz von stare decisis im amerikanischen Verfassungsrecht: Inhalt, entscheidungstheoretische Implikationen und Rechtfertigung des Grundsatzes von stare decisis - Stare decisis und die Rechtsprechung des Supreme Court - Theoretische Schwierigkeiten und prinzipielle Unmöglichkeit konsistenter Verfassungsrechtsprechung - Der Zusammenhang zwischen stare decisis und verfassungstheoretischen Positionen im amerikanischen Verfassungsrecht - 2. Die Änderung der Verfassungsrechtsprechung und ihre Behandlung im deutschen Verfassungsrecht: Änderungen und Abweichungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - Die Selbstbindung des Bundesverfassungsgerichts im Licht der materiellen Rechtskraft und der Bindung nach § 31 Abs. 1 BverfGG - 3. Kontinuität und Wandelbarkeit der Verfassungsrechtsprechung im Licht der Verfassungstheorie: Funktion der Verfassung und Aufgabe der Verfassungsgerichtsbarkeit - Die Verfassungstheorie als Maßstab für die Änderung der Verfassungsrechtsprechung - Schluß: Zusammenfassung und Ausblick - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister

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