Die Ämter für Verfassungsschutz als Präventionsbehörden

Rechtsfragen zur Stellung der Verfassungsschutzämter in der deutschen Verfassungsschutzarchitektur

Prevention by the Ämter für Verfassungsschutz
2021. 1 Abb.; 449 S.
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99,90 €
ISBN 978-3-428-18317-3
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ISBN 978-3-428-58317-1
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Price for libraries: 116,00 € [?]

Description

»Prevention by the Ämter für Verfassungsschutz«: Maximilian Banzhaf examines the role and structure of the domestic intelligence agencies in Germany. He describes the function of the Federal Office for the Protection of the Constitution (»Bundesamt für Verfassungsschutz«, BfV) and the 16 »Landesämter für Verfassungsschutz« (LfV) at the state-level and their cooperation with other security institutions in detail. Applying standards of the national constitution (»Grundgesetz«) and parliamentary law, he detects frictions in the cooperation between BfV/LfV and the police and The Federal Intelligence Service (»Bundesnachrichtendienst«, BND). Consequently, the author argues for a refocus of the domestic intelligence agencies in Germany.

Overview

Moderner Verfassungsschutz im Informationszeitalter
Forschungsanlass: Neue Herausforderungen für den Verfassungsschutz in der Informationsgesellschaft – Untersuchungsgegenstand und Darstellung der Forschungsfragen
1. Der Verfassungsschutz in der deutschen Sicherheitsarchitektur – Konturen einer nationalen
Verfassungsschutzarchitektur

Der umfassende Begriff der Sicherheitsarchitektur – Eingrenzung anhand der Gefahrenursache – Eingrenzung anhand der Schutzgüter – Verfassungsschutzarchitektur: Der Staatsauftrag Verfassungsschutz im Gefüge der Sicherheitsarchitektur
2. Die Entwicklung der Aufgaben der Verfassungsschutzämter und die Stellung der Ämter in der
Verfassungsschutzarchitektur

Weitgehende Aufgabenunität der Verfassungsschutzämter trotz föderaler Organisation – Entwicklung und Einordnung der Aufgaben des Verfassungsschutzverbundes – Der Beitrag der Verfassungsschutzämter zum Verfassungsschutz und die daraus resultierende Stellung in der Verfassungsschutzarchitektur
3. Herausforderungen für die Verfassungsordnung durch die Aufgabenparallelität von Polizei und Verfassungsschutzämtern
Parallele Zuständigkeiten von Polizei und Verfassungsschutzämtern als verfassungsrechtliche Herausforderung – Potentielle Rechtfertigung: Die Effektivität der Verfassungsschutz-Verwaltung – Verfassungswidrige Parallelzuständigkeit de lege lata – Verfassungsmäßige, durch Kollisionsnormen abgesicherte Funktionentrennung de lege ferenda
4. Herausforderungen für die Verfassungsordnung durch die Organisation der Spionageabwehr
Die Ordnung der Spionageabwehr in der Bundesrepublik Deutschland – Die Zentralisierung der nachrichtendienstlichen Spionageabwehr unter dem Dach des BND
5. Rückbesinnung des institutionellen Verfassungsschutzes – Die Verfassungsschutzämter als Behörden der primären Prävention
Der weite Verfassungsschutzauftrag: Verfassungsrechtliche Vorgaben an die Aufgabenverteilung – Rückbau bisheriger Aufgaben – Bedeutung der verbleibenden Aufgabe – Identitätsversicherung der Verfassungsschutzämter – Konsolidierung: Die Verfassungsschutzämter als strukturbezogene Aufklärungsbehörden der primären Prävention – Auf die reduzierten Aufgaben abgestimmte Anpassungen der Befugnis- und Organisationsstruktur – Zur Umsetzung des vorliegenden Vorschlags befugte Staatsorgane
Rückblick und Ausblick: Die Neuausrichtung der Verfassungsschutzämter im Zeichen des Wandels der wehrhaften in eine widerstandsfähige Demokratie
Rückblick: Die strukturbezogene Prävention der Verfassungsschutzämter – Ausblick: Von der wehrhaften zur widerstandsfähigen Demokratie
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

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