Die Abgrenzung der kirchlichen Stiftung von der weltlichen Stiftung im staatlichen Recht

Insbesondere im Hinblick auf ihre Bedeutung für Altstiftungen

2012. 292 S.
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ISBN 978-3-428-13685-8
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ISBN 978-3-428-53685-6
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ISBN 978-3-428-83685-7
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Description

Die Abgrenzung zwischen kirchlichen und weltlichen Stiftungen wurde in der Literatur lange Zeit kaum problematisiert. Angesichts zahlreicher Rechtsstreitigkeiten, die teilweise bis zum Bundesverfassungsgericht führten, trat ihr Problemgehalt jedoch zunehmend hervor. Die Sonderstellung der kirchlichen Stiftung, welche sie durch die mögliche Teilhabe an den Rechten der Kirche aus Art. 140 GG i.V.m. Art. 137, 138 WRV erhält, hat weitreichende rechtliche Konsequenzen. Dazu gehören Besonderheiten bei der Aufsicht und beim Arbeitsrecht. Bei Altstiftungen wird die Abgrenzung zusätzlich dadurch erschwert, dass diese oftmals durch Einflüsse der Geschichte in ihrem Charakter verändert wurden. Denn der Stifterwille, der für die Stiftung grundsätzlich dauernd konstitutiv bleibt, kann bei älteren Stiftungen ob der geschichtlichen Veränderungen schwer zu ermitteln sein. Kristin Meyer widmet sich, besonders im Zusammenhang mit Altstiftungen, sowohl den Grundlagen der Abgrenzung und ihrer Realisierung als auch den rechtlichen Folgen. Abschließend stellt die Autorin eine Methode vor, die selbst in Problemkonstellationen eine dem Stifterwillen entsprechende Statusbestimmung der Stiftung ermöglicht.

Overview

1. Teil: Einführung

Einleitung – Ziel und Gang der Untersuchung – Eingrenzung des Themas

2. Teil: Problemaufriss und Fallbeispiele

Einleitung – Fallbeispiele – Zusammenfassung

3. Teil: Historische Grundlagen

Antike (8. Jh. v. Chr. bis ca. 565/632 n. Chr.) – Mittelalter – Zeitalter der Reformation – Frühe Neuzeit: Aufklärung und Säkularisation (17. Jahrhundert bis Anfang des 19. Jahrhunderts) – 19. Jahrhundert – 20. Jahrhundert

4. Teil: Rechtliche Grundlagen

Grundlagen der Abgrenzung: Begriffsbestimmungen – Rechtliche Bedeutung der Einordnung – Entscheidungskompetenz in Statusfragen – Fazit

5. Teil: Dauerhaftigkeit des Stifterwillens

Einleitung – Dauerhaftigkeit des Stifterwillens, Dauerhaftigkeit/Ewigkeit der Stiftung – Dauerhaftigkeit der Kirche – Verbindung zwischen Kirche und Stiftung über die Dauerhaftigkeit – Faktische historische Ereignisse und die Dauerhaftigkeit – Fazit

6. Teil: Versuch der Entwicklung einer Methode zur Abgrenzung, insb. bei der historischen Stiftung

Historisch-kasuistische Methode – Grundsätzliche Vorgehensweise – Besondere Umstände – Vorgehensweise im Einzelnen – Anspruch auf Wiederherstellung des rechtmäßigen Status – Recht des »Ausstiegs« einer kirchlichen Stiftung aus ihrem Rechtsstatus?

7. Teil: Gesamtergebnis

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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