Der Zugang zu staatlichen Geodaten als Element der Daseinsvorsorge

A. Einleitung

B. Vom Open Government zum geoGovernment

Information und Recht – Raum als verwaltungsrechtswissenschaftlicher Begriff – Staatliches Geoinformationswesen: technische Grundlagen und Begriffe – geoGovernment als Facette des eGovernment

C. Verwaltung der Geodateninfrastruktur

Internationale Strukturen im Geoinformationswesen – Verfassungsrechtliche Zuständigkeitsordnung – Aufbau der GDI-DE – Verwaltung der Geodaten auf Bundesebene – Verwaltung der Geodaten auf Landesebene – Das Zugänglichmachen von Geodaten als öffentliche Aufgabe bzw. als Staatsaufgabe – Subjektives Recht auf Zugang zu Geodaten?

D. Rechte an Geodaten

Eigentum und Besitz – Klassisches Urheberrecht an Geodaten – Datenbankherstellerrecht sui generis an Geodaten-Datenbanken – Design-, Marken- und Patentrecht – Lauterkeitsrecht – »Gutgläubiger Erwerb« staatlicher Geodaten durch Dritte? – Rechtsfolgen der Verletzung – Rechte an Geodatendiensten bzw. am Geoportal

E. Ausgestaltung des Rechtsverhältnisses zwischen geodatenhaltenden Stellen und Nutzern

Mögliche Ausgestaltungen eines Zugangsregimes – Zugangsregime zu Geodaten des Bundes – Zugangsregime zu Geodaten der Länder

F. Beschränkung des Zugangs zu staatlichen Geodaten

»Besondere Rechtsvorschrift« im Sinne von § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 1 GeoZG – Entgegenstehende Rechte Dritter i.S.v. § 11 Abs. 2 Satz 1 Var. 2 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 1 GeoZG – Beschränkungsmöglichkeit nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 8 Abs. 1 UIG – Datenschutz – Beschränkungsmöglichkeiten zum Schutz geistigen Eigentums (§ 12 Abs. 2 GeoZG, § 9 Abs. 1 Nr. 2 UIG) – Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Steuer- und des Statistikgeheimnisses – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 2 GeoZG in Verbindung mit § 9 Abs. 2 UIG – Beschränkungsmöglichkeiten nach § 12 Abs. 3 GeoZG

G. Zusammenfassende Thesen

Literaturverzeichnis, Sachwortregister

»Damms Arbeit ist sprachlich gut gelungen und in inhaltlicher Hinsicht sehr sorgfältig bearbeitet. [...] Es wird gewiss eine solide Grundlage für weitere Untersuchungen bilden, die zu dieser sehr aktuellen Thematik in Zukunft zu erwarten sind.« Prof. Dr. Andreas Saxinger, in: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 8/2018