Der Wandel staatlicher Aufgabenwahrnehmung und seine rechtliche Bewältigung am Beispiel der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung
2005. 247 S.
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68,00 €
ISBN 978-3-428-11696-6
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ISBN 978-3-428-51696-4
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82,00 €
ISBN 978-3-428-81696-5
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Description

In der aktuellen juristischen Diskussion um die Modernisierung des Staates wird die vorhabenbezogene Bebauungsplanung gem. § 12 BauGB immer wieder als Referenzbeispiel für so unterschiedliche Phänomene wie Kooperation von Staat und Privaten, regulierte Selbstregulierung und Privatisierung herangezogen. All diese Begriffe beschreiben Facetten des Wandels staatlicher Aufgabenwahrnehmung, einem zentralen Thema der Modernisierungsdebatte. Bernd Beckmann untersucht die vorhabenbezogene Bebauungsplanung aus eben dieser Perspektive.

Dabei durchdringt der Autor drei Konzepte gewandelter Aufgabenwahrnehmung (Kooperation, Instrumentalisierung gesellschaftlicher Selbstregulierung, Privatisierung), definiert sie und arbeitet ihre rechtlichen Implikationen heraus. Weiter fragt er nach der adäquaten rechtlichen Bewältigung dieser neuen Aufgabenwahrnehmungsformen, besonders im Hinblick auf verfassungsrechtliche Problemlagen bei arbeitsteiliger Aufgabenwahrnehmung von Staat und Privaten und auf Unzulänglichkeiten des allgemeinen Verwaltungsrechts angesichts neuer Begegnungsmuster zwischen diesen Akteuren. Jedes Diskussionsfeld wird abstrakt aufgearbeitet und sodann anhand der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung nachvollzogen. Es wird gezeigt, in welcher Weise diese neue Aufgabenwahrnehmungskonzepte umsetzt und mit ihrer normativen Strukturierung beispielhafte Problemlösungen beinhaltet. Der Verfasser leistet damit gleichermaßen einen Beitrag zur Modernisierungsdebatte wie zum tieferen Verständnis der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Grundlagen der Untersuchung: Die vorhabenbezogene Bebauungsplanung - Grundlagen zum Untersuchungsobjekt - Wandel staatlicher Aufgabenwahrnehmung und Rechtswissenschaft - Grundlagen zur Untersuchungsperspektive - 2. Strategien gewandelter Aufgabenwahrnehmung und ihre Umsetzung bei der vorhabenbezogenen Bebauungsplanung: Erkenntnisinteresse und Untersuchungsgang des Zweiten Teiles - Vorhabenbezogene Bebauungsplanung und Kooperation - Vorhabenbezogene Bebauungsplanung und Instrumentalisierung von Selbstregulierung - Vorhabenbezogene Bebauungsplanung und Privatisierung - Fazit des Zweiten Teiles - 3. Aspekte der juristischen Bewältigung des Wandels staatlicher Aufgabenwahrnehmung: Untersuchungsinteresse des Dritten Teiles - Vorhabenbezogene Bebauungsplanung und Verwaltungsverantwortung - Verantwortungsteilung als verfassungsrechtliche Problemlage: Demokratisch-rechtsstaatliche Ausgestaltung neuer Aufgabenwahrnehmungskonzepte und die vorhabenbezogene Bebauungsplanung - Verwaltungsrechtlicher Systemgedanke, rechtsstaatliche Formenlehre und vorhabenbezogene Bebauungsplanung - Schlussbetrachtung - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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