Inhaltliche und dogmatische Aspekte der gesetzlichen Regelung des städtebaulichen Vertrages in § 11 BauGB
Description
Der Autor bietet eine umfassende monographische Darstellung der gesetzlichen Regelung der "Städtebaulichen Verträge" in § 11 BauGB. Er unternimmt den Versuch einer Standortbestimmung der Vorschrift zwischen den Grundsätzen und Regelungen des "Allgemeinen Rechts der Verwaltungsverträge" und des "Besonderen Verwaltungsrechts" im Städtebaurecht, das durch eine Vielzahl von zum Teil nur rudimentär gesetzlich geregelten Vertragstypen geprägt ist. Ausgehend von der zentralen These, daß § 11 BauGB den Vertrag als Handlungsform des Städtebaurechts in einem umfassenden Sinne zum Gegenstand hat, untersucht der Verfasser die dogmatischen und praktischen Aspekte der Regelung für die wichtigsten in der Paxis gebräuchlichen Vertragsformen. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob es mit der in § 11 BauGB geschaffenen Regelung möglich ist, eine dogmatische Struktur in das Dickicht städtebaulicher Vertragsformen zu bringen, oder ob sich die Vorschrift eher als Hindernis auf dem Weg zu einer Dogmatik des Verwaltungsvertragsrechts erweist. Christian Hamann befaßt sich dabei eingehend mit den zentralen Fragen städtebaulicher Verträge.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Teil: "Städtebauliche Verträge" als Regelungsgegenstände des § 11 BauGB: § 11 Abs. 1 S. 1 BauGB als Regelung der Handlungsform Vertrag im Städtebaurecht - Die "zweite Regelungsebene": Ein Überblick über die Inhalte des § 11 Abs. 1 S. 2 BauGB - Die Vertragsleistung der Gemeinde in städtebaulichen Verträgen gemäß § 11 BauGB: Das Problem der Planungszusagen - Zweiter Teil: § 11 BauGB und das allgemeine Recht der Verwaltungsverträge: § 11 BauGB und die Gesetzesbindung städtebaulicher Verträge - § 11 Abs. 2 BauGB und die Zulässigkeitsschranken des allgemeinen Verwaltungsvertragsrechts - Vertragstypenbezogene Schrankenregelungen in § 11 Abs. 1 S. 2 BauGB - Exkurs: Planungsbedingte Wertsteigerungen als Maßstab für die Angemessenheit städtebaulicher Verträge? - Zusammenfassung des zweiten Teils - Dritter Teil: § 11 BauGB und das "Besondere Vertragsrecht" im Städtebaurecht: § 11 BauGB und die Neuordnung der Grundstücksverhältnisse durch städtebaulichen Vertrag - § 11 BauGB und Verträge im Zusammenhang mit der Erschließung - § 11 BauGB und städtebauliche Verträge im Rahmen von Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen - Zusammenfassung des dritten Teils - Fazit und Ausblick - Anhang: Synopse der Vorschriften zum städtebaulichen Vertrag - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
