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Der Sperrgrund der Tatentdeckung im Sinne von § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO
Schriften zum Strafrecht (SR), Volume 404
2023. 217 S.
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ISBN 978-3-428-18678-5
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ISBN 978-3-428-58678-3
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Description

Der Sperrgrund der Tatentdeckung findet sich – wenn auch nicht exakt in dem heutigen Gesetzeswortlaut – bereits seit 1952 im Gesetz. Zu seiner Auslegung liegt in nicht geringem Umfang Rechtsprechung und zahlreiche Literatur vor. Daraus könnte man schlussfolgern, die Anwendung des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO sei in der Praxis klar und ausdiskutiert. Tatsache ist jedoch, dass kaum ein Fall und auch nicht die in der Arbeit aufgezeigten Beispielsfälle zu einem unumstrittenen Ergebnis führen. Unklar ist etwa nach wie vor, wie der Begriff der Tatentdeckung auszulegen und insbesondere, wer tauglicher Tatentdecker ist und ob und gegebenenfalls welche Bedeutung heute noch der subjektiven Komponente des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO beizumessen ist. In dieser Arbeit werden die Schwierigkeiten bei der Auslegung der Tatbestandsmerkmale des Sperrgrunds der Tatentdeckung erörtert, indem die seitens der Rechtsprechung und Literatur entwickelten Auffassungen kritisch hinterfragt werden mit dem Ziel, mehr Rechtssicherheit in der Handhabung des § 371 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO für den Rechtsanwender zu gewinnen.

Overview

A. Einführung
Einleitung – Gang der Untersuchung

B. Sperrtatbestand der Tatentdeckung im System des Selbstanzeigerechts
Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO – Selbstanzeige nach § 371 AO – Abgrenzung von anderen Normen

C. Systematik und Auslegung der Sperrgründe nach § 371 Abs. 2 AO
Negative Wirksamkeitsvoraussetzungen der Selbstanzeige – Auslegung der Sperrgründe

D. Objektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Begriff der Entdeckung – Begriff der Tat – Erforderlichkeit der Entdeckung der subjektiven Seite des Täters – Erforderlichkeit der Entdeckung des Täters – Begriff der Teilentdeckung – Person des Tatentdeckers

E. Subjektiver Tatbestand des Sperrgrundes der Tatentdeckung im Einzelnen
Entwicklung und heutige Bedeutung der subjektiven Komponente – Kenntnis von der Tatentdeckung – Rechnenmüssen mit der Tatentdeckung

F. Umfang der Sperrwirkung
Persönlicher Umfang der Sperrwirkung – Sachlicher Umfang der Sperrwirkung – Zeitlicher Umfang der Sperrwirkung – Wiederaufleben der Selbstanzeigemöglichkeit?

G. Sperrgrund der Tatentdeckung in der Praxis
Steuerdaten-CDs – Tatentdeckung durch Medien – Gruppenanfragen – Grenzüberschreitender Bargeldverkehr und Grenzkontrollen – Kontrollmitteilungen und darauf basierendes Schreiben an Steuerpflichtigen – Geldwäscheverdachtsmeldung – Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen gemäß § 138d AO

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Subjects

Tatentdeckung Selbstanzeige Steuerstrafrecht § 371 AO Sperrgrund
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