Eine rechtsvergleichende Studie
Description
Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Arbeit ist die Frage, wie der Schutz der Berufsfähigkeit im deutschen Verfassungsrecht und auf europäischer Ebene ausgestaltet ist und ob diese Ausgestaltung im Vergleich zu Art. 12 Abs. 1 GG aus deutscher Sicht als ausreichend angesehen werden kann. Hintergrund ist die Überlegung, daß Grundrechte sowohl Ausdruck einer Grundentscheidung über das Verhältnis des einzelnen zu der Gemeinschaft, in der er lebt, sind und darüberhinaus einen bedeutsamen Bestandteil der Werte- und Rechtskultur einer Gemeinschaft darstellen. Es wird ein Überblick über den Schutz der Berufsfreiheit in den mitgliedsstaatlichen Verfassungsordnungen gegeben. Außerdem wird exemplarisch aufgezeigt, wie das Gemeinschaftsrecht das nationale Recht im Bereich der Berufsfreiheit beeinflußt.
Als Ergebnis wird festgestellt, daß der EuGH durch seine Rechtsprechung zu den Personenverkehrsfreiheiten im europäischen Gemeinschaftsrecht einen Rechtsschutz geschaffen hat, der sowohl in Intensität als auch im Umfang dem der Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG gleichkommt.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Ziel der Arbeit - Gang der Untersuchung - A. Grundlagen: Erkenntnistheoretische Herleitung - Historische Entwicklung der Berufsfreiheit - Berufsfreiheit als Menschen- und Bürgerrecht - B. Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht: Rechtsquellen - Entstehung der Vorschrift des Art. 12 I GG - Art. 12 I GG als Abwehrrecht - Art. 12 I GG als verfassungsrechtliche Wertentscheidung - Teilhabe- und Leistungsrechte aus Art. 12 I GG - Ausstrahlungswirkung der Berufsfreiheit auf das Privatrecht - Objektive Schutzpflicht - C. Die Berufsfreiheit in den europäischen Verfassungen - ein Überblick: Der britische Sonderweg - Art und Umfang der verfassungsrechtlich gewährten Berufsfreiheit in den Verfassungen der Mitgliedsstaaten - D. Schutz der Berufsfreiheit im Gemeinschaftsrecht: Allgemeines - Grundrechtliche Verbürgungen aus den Verträgen - Europäische Menschenrechtskonvention - Grundrechtserklärungen des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission - Entwicklung eines Grundrechtsschutzes aus allgemeinen Rechtsprinzipien - Die Personenverkehrsfreiheiten des EGV - E. Zusammenschau des Schutzgehalts der Berufsfreiheit im deutschen Verfassungsrecht und im europäischen Gemeinschaftsrecht: Darstellung hinsichtlich der Entwicklung - Vergleich hinsichtlich der Rechtsquellen - Vergleich hinsichtlich des Umfangs der Gewährleistung - F. Gibt es ein Grundrecht der Berufsfreiheit auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene?: Bedarf es eines Grundrechts der Berufsfreiheit auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene? - Grundrechtscharakter der Personenverkehrsfreiheiten - G. Ergebnis - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
