Der Rückerwerb eigener Aktien in der Weltwirtschaftskrise 1929 - 1931

Eine Untersuchung zu den Hintergründen und Zielen der Notverordnung des Reichspräsidenten vom 19. September 1931

2004. Tab.;185 S.
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Description

Mit der Arbeit stellt die Verfasserin die gegenwärtige Diskussion um eine weitergehende Liberalisierung des Rückerwerbs eigener Aktien (§ 71 AktG) auf eine sichere rechtshistorische Grundlage. Anhand von bisher teilweise noch unveröffentlichten Originaldokumenten rekonstruiert sie die Vorgänge, die letztlich zur Notverordnung über Aktienrecht, Bankenaufsicht und eine Steueramnestie vom 19. September 1931 geführt haben. Dabei stellt sie unter anderem die schicksalhaften Aktienrückkäufe und Bilanzierungspraktiken der Schultheiss-Patzenhofer AG, der I.G. Farbenindustrie, der Frankfurter Allgemeinen Versicherungs-AG und der Deutschen Bank und Disconto-Gesellschaft dar, wobei deutlich wird, dass diese ihre Aktien keineswegs nur zu Spekulationszwecken und zur Kurspflege zurückerworben haben, sondern vor allem, um ihr Kapital in wirtschaftlich schweren Zeiten auf einfache Weise herabsetzen zu können.

Anschaulich zeichnet Reni Maltschew den Weg vom Aktienrechtsentwurf 1930 bis zur Notverordnung nach und untersucht, welchen Einfluss die verschiedenen Geschehnisse, insbesondere die Bankenkrise von 1931, auf die Entstehung bis heute erhalten gebliebener Tatbestände hatten. Schließlich geht sie auch auf Zwangslagen und Handlungsspielräume des Reichskanzlers Brüning ein und leistet damit einen Beitrag zur sogenannten Borchardt-Holtfrerich-Kontroverse. Im Ergebnis wird deutlich, warum die in der Weltwirtschaftskrise gemachten Erfahrungen einer Liberalisierung des Erwerbs eigener Aktien, insbesondere einer Ausweitung der 10 %-Höchstgrenze, nicht entgegenstehen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis 2003/2004.

Overview

Inhaltsübersicht: A. Einführung - B. Rahmenbedingungen der Notverordnung vom 19.9.1931: Der wirtschaftspolitische Kontext - Die rechtsgeschichtliche Entwicklung des Erwerbsverbots bis 1930 - C. Vom Gesetzentwurf zur Notverordnung: Reformvorschläge der Rechtswissenschaft - Kommissarische Beratungen über den Gesetzentwurf 1930 - Für und Wider der Gesamtumsetzung der Aktienrechtsreform durch Notverordnung - Urteil des Landgerichts Chemnitz im Fall der Schubert & Salzer AG - Gemeinsame Beratungen der Ressortchefs - Zusammenbruch der Nordwolle AG - Liquidationsprobleme der Danatbank - Entwurf einer Verordnung des Reichspräsidenten über Aktiengesellschaften und KGaA vom 17. Juli 1931 - Rundfunkrede des Reichskanzlers Brüning an das Volk - Letzte Schritte auf dem Weg zur Notverordnung - Fazit - D. Die Notverordnung vom 19.9.1931: Gelöste und ungelöste Probleme - Die Regelungsanliegen der Notverordnung - Die weitere Entwicklung der Regelung über den Erwerb eigener Aktien bis zum AktG von 1937 - E. Die Notverordnung im Spiegel der Borchardt-Holtfrerich-Kontroverse: Die Grundaussagen von Borchardt und Holtfrerich - Übertragung der Fragestellung auf die Aktienrechtspolitik - F. Zusammenfassung und Ausblick - Quellen- und Literaturverzeichnis - Personenverzeichnis - Sachwortregister

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