Der informelle Trilog

Einführung und Gang der Bearbeitung

1. Geschichtliches

Entwicklung des Rechtsetzungsverfahrens – Einfluss informeller Absprachen auf die Rechtsetzungsverfahren – Zwischenergebnis: Gesteigerter Einfluss des Parlaments, gesteigerte Informalität

2. Rechtsgrundlagen des informellen Trilogs

Gemeinsame Erklärungen zu den praktischen Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens – Interinstitutionelle Vereinbarung über Bessere Rechtsetzung – Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments – Darstellung der Trilogpraxis in den Leitfäden der Organe – Zwischenergebnis: Deformalisierung, Reformalisierung, Verfassungsentwicklung?

3. Der informelle Trilog in der Praxis der Organe

Verfahrensleitende Prinzipien und Hintergründe – Die Beteiligtenstruktur des Mitentscheidungsverfahrens und des informellen Trilogs – Der Ablauf des Verfahrens in den einzelnen Stadien des Mitentscheidungsverfahrens – Statistische Angaben zum Wandel des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens – Zwischenergebnis: Der informelle Trilog als
»neues Vermittlungsverfahren«

4. Transparenz der Triloge – Black hole of decision making?

Die Transparenz der Europäischen Union – Transparenz und Gesetzgebung – Die Transparenz der Triloge – Zwischenergebnis: Auftrag zu grenzenloser Transparenz?

5. Der informelle Trilog im Demokratietrilemma?

Zum Demokratisierungsstand der Europäischen Union – Verwirklichung der Demokratie im ordentlichen Gesetzgebungsverfahren – Demokratie der Triloge – Zwischenergebnis: Demokratische Herausforderungen europäischer Gesetzgebung

Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

»Der vorgestellte Band ist für alle, die sich damit befassen, wie in Europa Recht gesetzt wird, eine wertvolle Erkenntnisquelle.« Prof. Dr. Stephan Ory in: Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk, online 19. Juni 2019