Vor dem Hintergrund der Osterweiterung
Description
Der Immobilienerwerb hat große praktische Bedeutung für die Verwirklichung des EG-Binnenmarktes, namentlich für die Ausübung der Grundfreiheiten. Neben dieser wirtschaftlichen Funktion spielt er eine wichtige Rolle für die soziale und politische Integration der Unionsbürger in den Mitgliedstaaten. Der Autor untersucht die sehr querschnittsartig geregelte Materie des Immobilienerwerbs im Recht der Europäischen Union. Die Voraussetzungen des Erwerbs und die Möglichkeiten seiner Beschränkung durch nationale Immobilienerwerbsgesetze werden eingehend analysiert. Oft besteht ein Spannungsfeld zwischen der Liberalisierung des Immobilienmarktes und der Verfolgung nationaler Interessen, etwa bei Belangen der Raumordung oder des Umweltschutzes. Ansätze zu einer europarechtskonformen Lösung derartiger Konflikte werden aufgezeigt. Im Zuge der Osterweiterung entfachte die Liberalisierung des Grundstücksverkehrs sehr kontroverse Diskussionen in einigen Beitrittsländern. Dies führte zu diversen Sonderregelungen, auf deren Grundlage der Immobilienerwerb durch (EU-)Ausländer dauerhaft oder zeitweise eingeschränkt werden darf. Der Autor analysiert diese Regelungen und klärt ihre praktische Relevanz.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Grundstückseigentum im Recht der Europäischen Union - C. Immobilienerwerb innerhalb der Grundfreiheiten: Allgemeine Bedeutung und Systematik der Grundfreiheiten - Grundfreiheitlicher Immobilienerwerb und Art. 295 EGV - Immobilienerwerb innerhalb der Arbeitnehmerfreizügigkeit - Immobilienerwerb innerhalb der Niederlassungsfreiheit - Immobilienerwerb innerhalb der Dienstleistungsfreiheit - Immobilienerwerb innerhalb der Kapitalverkehrsfreiheit - Verhältnis der Immobilienerwerbsrechte zueinander - D. Immobilienerwerb und Gemeinschaftsgrundrechte - E. Immobilienerwerb außerhalb wirtschaftlicher Betätigung: Stetige Vertiefung der Integration des Individuums innerhalb der Europäischen Union - Allgemeine Aufenthaltsregelungen - Immobilienerwerb innerhalb der Unionsbürgerschaft - Immobilienerwerb und allgemeines Diskriminierungsverbot - Immobilienerwerb und allgemeiner Gleichheitssatz - F. Verhältnis der Immobilienerwerbsrechte zueinander: Grundfreiheitlicher Immobilienerwerb - Grundrechtlicher Immobilienerwerb - Immobilienerwerbsrechte außerhalb wirtschaftlicher Betätigungen - Verhältnis der Regelungen zueinander - G. Gemeinschaftsrechtliche Sonderregelungen: Protokoll betreffend den Erwerb von Immobilien in Dänemark - Protokoll Nr. 2 über die Alandinseln - Protokoll Nr. 6 über den Erwerb von Zweitwohnsitzen in Malta - Gemeinsame Erklärung Nr. 5 zu Zweitwohnungen - Beitrittsakte der skandinavischen Staaten und Österreichs - Inhalt und Funktion der Regelungen - H. Immobilienerwerb und Osterweiterung der Europäischen Union: Immobilienerwerb vor dem Hintergrund der Osterweiterung - Immobilienerwerb im Rahmen der Beitrittsverhandlungen - Künftige Bedeutung nationaler Immobilienerwerbsregelungen in den MOES - I. Leitlinien für nationale Immobilienerwerbsregelungen: Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für nationale Immobilienerwerbsregelungen - Legislative Absicherung nationaler Gemeinwohlinteressen - J. Zusammenfassung der Ergebnisse - K. Anhang: Spezielle Dokumente betreffend den Immobilienerwerb - Literatur- und Sachverzeichnis
