Der Grundsatz politischer Neutralität

1. Grundlagen politischer Neutralität

Einleitung – Notwendigkeit für die Geltung politischer Neutralität – Politische Neutralität als verfassungsdogmatischer Begriff

2. Rechtliche Fundierung politischer Neutralität

Rechtsgrundlagen der politischen Neutralität – Rechtsnatur der politischen Neutralität

3. Maßstab politischer Neutralität

Wahrung der Kompetenzen – Reichweite politischer Neutralität: Unterscheidung der Kommunikationsrollen – Zeitraum: Vorwahlzeit oder außerhalb der Vorwahlzeit – Inhalt – Formale Kriterien – Amtsspezifität

4. Politische Neutralität in der Anwendung

Beispiele aus der Rechtsprechung – Kritische Würdigung

5. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis und Sachregister

»Zusammenfassend lässt sich sagen: Das auch für Laien sehr verständlich geschriebene Buch ist außerordentlich bemerkenswert. Duygu Dişçi verlässt zu keinem Zeitpunkt ihren logisch-konstruktiven Aufbau, sodass ihr leicht inhaltlich zu folgen ist. Ihre Argumente überzeugen und sind unter Verzicht auf Hyperabstraktion vorgetragen. Daher ist das Buch nicht nur für alle Juristinnen und Juristen, die ihren staatsrechtlichen
Horizont erweitern wollen, sehr zu empfehlen, sondern unbedingt auch Politikwissenschafter* innen und Journalist*innen, die aktuelle Politik verfolgen. Es darf in keiner wissenschaftlichen Bibliothek fehlen.« Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, in: Recht und Politik, Jg. 55, 2/2019

»Die Arbeit besticht durch ihre Präzision und ihren Detailreichtum. Dabei gelingt es der Verfasserin, das große Ganze nie aus dem Auge zu verlieren. Die Schrift bringt damit sowohl Erkenntnisgewinn auf einer abstrakten verfassungsrechtlichen Ebene als auch auf einer konkreteren Anwendungsebene für Gerichte. Der Arbeit ist zu wünschen, dass sie von der Rechtsprechung in zukünftigen Fällen herangezogen werden wird.« PD Dr. Robert Frau, in: Neue Justiz, Heft 9/2019