Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre
2023. 187 S.
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ISBN 978-3-428-18947-2
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ISBN 978-3-428-58947-0
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Description

Die Arbeit befasst sich mit dem nunmehr seit Jahrhunderten existierenden Gesetzlichkeitsgrundsatz. Der Umgang mit dem Gesetzlichkeitsgrundsatz und seinen Ausprägungen gibt immer wieder Anlass zur Diskussion. Beispielsweise steht neben der Wahlfeststellung und den Blankettstrafgesetzen die gesetzliche Bestimmtheit von Strafgesetzen nur allzu oft auf dem Prüfstand. Der Schlüssel zu einem belastbaren Ergebnis liegt in der konkreten Herausarbeitung der inhaltlichen Anforderungen, die der Gesetzlichkeitsgrundsatz tatsächlich mit sich zieht. Unter Zugrundelegung eines Straftatkonzepts, das zwischen den relevanten Normebenen sauber trennt, wird dem nachgegangen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der kritischen Begutachtung der in diesem Zusammenhang oftmals überakzentuierten »verhaltensleitenden Funktion« von Strafgesetzen. Im Anschluss widmet sich die Arbeit Strafgesetzen und Rechtskonstrukten, die im Hinblick auf den Gesetzlichkeitsgrundsatz als problematisch angesehen werden.

Overview

A. Einführung in die Problematik und Gang der Arbeit

B. Rechtsstaatliches Strafen – Verfassungsrechtliche Anforderungen

Grund und Zweck von Schuldspruch und Strafe – Die Ebene der Verhaltensnormen – Die Ebene der Sanktionsnormen

C. Der Gesetzlichkeitsgrundsatz
Sinn und Zweck des Gesetzlichkeitsgrundsatzes – Zur verfassungsrechtlichen Herleitung – Zu den Ausprägungen des Gesetzlichkeitsgrundsatzes

D. Vermeintliche und tatsächliche Verstöße gegen den Gesetzlichkeitsgrundsatz
Fahrlässigkeitsdelikte – Begehungsgleiche (sog. »unechte«) Unterlassungsdelikte – Untreue – Wahlfeststellung – Blankettstrafgesetze und gesetzliche Bestimmung der Strafbarkeit

E. Gesamtergebnis

F. Fazit und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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