Description
Andrea Edenharter beschäftigt sich mit der Frage, welche Lösungen das Raumordnungsrecht, das Städtebaurecht und das Bauordnungsrecht für die durch den demografischen Wandel hervorgerufenen Probleme gegenwärtig bereithalten. Ausgangspunkt der Untersuchung, welche auch die verfassungsrechtlichen Vorgaben mit in den Blick nimmt, sind die bestehenden gesetzlichen und planerischen Regelungen. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass die geltenden Vorschriften des Raumordnungsrechts die Herausforderungen des demografischen Wandels durchaus im Blick haben, insgesamt aber nur über eine begrenzte Steuerungswirkung verfügen. Hinsichtlich des Städtebaurechts zeigt sich, dass die vorhandenen Regelungen kaum ausreichen, um die Probleme des demografischen Wandels in den Griff zu bekommen. Auch das Bauordnungsrecht eignet sich nur bedingt, um Herausforderungen, wie dem Verfall von Gebäuden, wirksam zu begegnen.
Overview
1. Soziologischer Hintergrund
Begriff des demografischen Wandels – Prognose der Bevölkerungsentwicklung in Deutschland – Begriff des Alters – Tatsächliche Gegebenheiten in zentralen Lebensbereichen und Folgen der demografischen Entwicklung – Spezifische Bedürfnisse von Senioren
2. Verfassungsrechtliche und europarechtliche Grundlagen
Schutz älterer Menschen – Aufrechterhaltung von Infrastruktur, Daseins- und Nahversorgung – Schutz gegen Rückbaumaßnahmen, Änderungen der planungsrechtlichen Einordnung sowie bauordnungsrechtliche Anforderungen
3. Berücksichtigung des demografischen Wandels im Raumordnungsrecht
Auftrag und Regelungsinhalt des Raumordnungsrechts – Wirkungsweise des Raumordnungsrechts in der Praxis am Beispiel der Ansiedelung großflächiger Einzelhandelsbetriebe – Wirkungsweise des Raumordnungsrechts am Beispiel des Straßenbaus – Vorschläge für eine Anpassung an die Herausforderungen des demografischen Wandels de lege ferenda – Gesamtbewertung der Steuerungswirkung des Raumordnungsrechts
4. Berücksichtigung des demografischen Wandels im Bauplanungsrecht
Einzelhandelssteuerung – Berücksichtigung der Wohnbedürfnisse älterer Menschen – Städtebauliche Steuerung des Stadtum- und -rückbaus – Aufrechterhaltung von Baurechten in vom Bevölkerungsrückgang besonders betroffenen Gegenden
5. Berücksichtigung des demografischen Wandels im Bauordnungsrecht
Verfall und Nichtnutzung baulicher Anlagen und deren Beseitigung – Bauordnungsrechtliche Anforderungen an seniorengerechtes Bauen
Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis, Verzeichnis der verwendeten amtlichen Statistiken, Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Im Ganzen ist die Arbeit also nicht auf eine ›starke These‹ ausgerichtet, was indes angesichts der Vielschichtigkeit der aufgeworfenen Rechtsfragen auch kaum seriös wäre. Edenharters Schrift leistet vielmehr eine umfassende Begutachtung bau- und planungsrechtlicher Fragestellungen des demografischen Wandels mit vielen überzeugenden Bewertungen sowie instruktiven Reformvorschlägen. Sie gibt wertvolle Anregungen für die erst in den Anfängen begriffene wissenschaftliche Diskussion, darüber hinaus aber auch wichtige Hilfestellungen für die Verwaltungspraxis.« Dr. Boas Kümper, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 7/2015
»Insgesamt gelingt der Verfasserin eine sorgfältige Analyse der in der Bundesrepublik bestehenden raumordnungs- und baurechtlichen Bestimmungen hinsichtlich ihrer Geeignetheit zur Bewältigung der mit dem demografischen Wandel einhergehenden Probleme. Darüber hinaus zeigt sie realistische Möglichkeiten der Problemlösung auf und macht gut begründete Vorschläge zur Verbesserung der rechtlichen Handlungsinstrumente. Die Lektüre der gründlichen und umfassenden Untersuchung ist all jenen anzuraten, die sich beruflich den Herausforderungen des demografischen Wandels im Bereich des Raumordnungs-, Städtebau- und Bauordnungsrechts zu stellen haben; den verantwortlichen Politikern auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene sollte sie zur Pflicht gemacht werden.« Prof. Dr. Hartmut Schwan, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 7/2015
»Andrea Edenharter hat eine hervorragend strukturierte und durchweg gut lesbare Studie über ein praxisrelevantes Thema verfasst, das aktueller nicht sein könnte und in den nächsten Jahrzehnten aktuell bleiben wird. Die Folgen des demographischen Wandels sind gestaltbar, auch durch Raumordnungs- und öffentliches Baurecht, wie Andrea Edenharters lehrreiche Untersuchung zeigt.« Stephan Rixen, in: Die Verwaltung, Bd. 48, 1/2015
»Die Lektüre ist jedem Praktiker und Wissenschaftler, der sich mit dem Themenbereich beschäftigt, unbedingt zu empfehlen.« Dr. Andreas Stefansky und Anne Ritzinger, in: Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport, online 7/2014
