Eine vergleichende Betrachtung der Querverbundsysteme
Description
Die Arbeit untersucht die Grundlagen der Besteuerung der öffentlichen Hand, hier insbesondere die geschichtliche Entwicklung des Betriebs gewerblicher Art und die seit 2009 geltende Querverbundsystematik. Es wird die Entwicklung der einzelnen Tatbestände bis hin zur tatbestandsmäßigen Zusammenfassung einzelner Betriebe gewerblicher Art untersucht. Dabei stehen immer wieder die Wettbewerbssystematik und der steuerliche Gleichbehandlungsgrundsatz im Diskussionsmittelpunkt. Nachstehend schließt sich ein Vergleich zwischen dem horizontalen und vertikalen Querverbund an, der die grundlegenden Rechtsfolgen und die dauerdefizitären Betätigungen umfasst. Das Ergebnis zeigt auf, dass die öffentliche Hand mit ihrem wahlweisen horizontalen Querverbund und der fehlenden Gewinnerzielungsabsicht erhebliche Vorteile gegenüber privatrechtlich geführten Unternehmensformen genießt und somit erhebliches Steuersparpotential generiert.
Overview
A. Einführung ins Thema
Gegenstand der Untersuchung – Grundlagen der Besteuerung der öffentlichen Hand
B. Die historische Entwicklung der Besteuerung der öffentlichen Hand und des horizontalen Querverbundes
Deutsches Kaiserreich zw. 1871 und 1918/19 – Weimarer Republik zw. 1918/19 und 1933 – Die Zeit des Nationalsozialismus zw. 1933 und 1945 – Die Bundesrepublik Deutschland in der Zeit 1949 bis heute – Thesenförmige Zusammenfassung der historischen Entwicklung
C. Eine vergleichende Darstellung der aktuellen Regelungen im horizontalen und vertikalen Querverbundsystem
Wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand in Form von Betrieben gewerblicher Art oder Eigengesellschaften – Die Terminologie und Wirkungsweise des Querverbundes – Die neuen horizontalen Querverbundregelungen des § 4 Abs. 6 KStG und seine Rechtsfolgen – Der vertikale Querverbund und seine Rechtsfolgen – Differenzierungen zwischen dem horizontalen und vertikalen Querverbund – Dauerdefizitäre Betätigungen und deren einschlägige Rechtsfolgen – Wahlrechte im Sinne der §§ 4 Abs. 6 und 14 KStG – Thesenförmige Zusammenfassung des Vergleichs der horizontalen und vertikalen Querverbundsysteme: de lege lata
D. Thesenförmiger Ausblick mit Reformvorschlägen: de lege ferenda
Literatur- und Sachverzeichnis