Zugleich ein Beitrag zur einheitlichen Dogmatik der Grundfreiheiten des EG-Vertrages
Description
Die anhaltende Diskussion um die Struktur der Grundfreiheiten verdeutlicht, daß es im Europäischen Gemeinschaftsrecht noch immer an einer kohärenten dogmatischen Durchdringung des Diskriminierungsbegriffs fehlt.
Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, den Gehalt des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsbegriffs klarer zu konturieren und auf seinen wesentlichen Gehalt zurückzuführen. Basierend vor allem auf der Rechtsprechung des EuGH, analysiert Stefan Plötscher die wichtigsten Diskriminierungsverbote aus verschiedenen Bereichen des Gemeinschaftsrechts. Im Ergebnis befürwortet er ein handlungsbezogenes, finales Diskriminierungsverständnis und lehnt das zunehmend propagierte Konzept der sogenannten "materiellen Diskriminierung" als zu weit gefaßt ab. Für die Grundfreiheiten zeigt sich, daß an der vom EuGH in der Cassis-Rechtsprechung entwickelten zweigeteilten Schrankendogmatik, die zwischen diskriminierenden und nichtdiskriminierenden Maßnahmen unterscheidet, festzuhalten ist.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Grundlagen: § 1: "Diskriminierung" als Begriff - § 2: Strukturfragen des gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsbegriffs - § 3: Besondere Begriffsbildungen - 2. Begriffsanalyse im Rahmen einzelner Diskriminierungsverbote: § 4: Allgemeine Diskriminierungsverbote - § 5: Diskriminierungsverbote wegen der Staatsangehörigkeit: Das Merkmal der Staatsangehörigkeit - Das sog. allgemeine Diskriminierungsverbot (Art. 12 EGV) - Diskriminierungsverbote der Personenverkehrsfreiheiten - Das Sonderproblem der Inländerbenachteiligung - § 6: Warenverkehrsfreiheit: Methodische Vorüberlegungen - Vergleichstatbestände - Ungleichbehandlung - Berücksichtigung sachlicher Differenzierungsgründe - Subjektives Element - Das Verbot steuerlicher Diskriminierung gemäß Art. 90 EGV - Das Diskriminierungsverbot für staatliche Handelsmonopole (Art. 31 EGV) - § 7: Diskriminierung aufgrund des Geschlechts: Vergleichstatbestand - Ungleichbehandlung - Rechtfertigung - Die Regelung der Beweislast - § 8: Die Antidiskriminierungsnorm des Art. 13 EGV: Bedeutung der Vorschrift - Die Gleichbehandlungsrichtlinien - 3. Der gemeinschaftsrechtliche Diskriminierungsbegriff: § 9: Integration in ein einheitliches Konzept: Die Variable des Vergleichstatbestandes - Der Tatbestand der Ungleichbehandlung als Basis des Diskriminierungsbegriffs - Integration der verschiedenen Diskriminierungsformen - Prüfungsablauf - § 10: Konsequenzen für die Dogmatik der Grundfreiheiten: Diskriminierungsbegriff und Tatbestand der Grundfreiheiten - Diskriminierungsbegriff und Rechtfertigungsebene - Zusammenfassung und Ausblick - Verzeichnis der zitierten EuGH-Entscheidungen - Literatur- und Sachwortverzeichnis
