Ein Beitrag zur Institutionenbildung im Bauvertragsrecht unter Berücksichtigung von PPP/BOT-, Projektfinanzierungs- und Partnering-/Alliancingmodellen
Description
Elmar Bickert entwirft einen Beitrag für ein Rechtsfindungskonzept, das dem Rechtsanwender, Vertragsgestalter und Gesetzgeber Gestaltungs- und Entscheidungskriterien für das unternehmerische Bauvertragsrecht liefert. Auf Basis juristischer Grundprinzipien und unter Heranziehung der Erkenntnisse der Neuen Institutionenökonomik erarbeitet er systematisch ein bauvertragsspezifisches und marktrationales Rechtsfindungskonzept, das die Interessenstruktur des Bauvertrages als einseitig verknüpft, dessen Leistungsstruktur als vertikal und die (symbiotische) arbeitsteilige Spezialisierung und Entlastung als legitimiert herausstellt. Prägend und daher namensgebend für das Rechtsfindungskonzept ist die wechselseitige Pflicht der Vertragsparteien zur Wahrung der spezifischen Interessen der jeweils anderen Partei. Der Autor wendet sich dabei gegen Ansichten, welche die Unwirksamkeit gebräuchlicher Gestaltungs- und Regelungsformen und strikte Grenzen bei der Pflichten- und Risikoverteilung zu begründen versuchen.
Overview
A. Einleitung
Anlass der Arbeit – Ziel und Aufbau der Arbeit – Die Berücksichtigung von PPP/BOT-, Projektfinanzierungs- und Partnering-/Alliancingmodellen
B. Grundbegriffe und Grundlagen
Die Unterscheidung zwischen dem Leistungsaustausch und dessen Organisation – Der bauvertragsrechtliche Leistungsaustausch – Der Interessenwahrungsvertrag – Die Theorie von der symbiotischen Vereinbarung – Die Neue Institutionenökonomik
C. Die juristischen Grundprinzipien des Bauvertragsrechts
Rechtssicherheit und Privatautonomie – Insbesondere: Die besonderen Interessen und Bedürfnisse des unternehmerischen Verkehrs – Die Bedeutung von Gesetzesrecht und weiteren Regelwerken und das Gebot der formalen Gerechtigkeit – Das Erfordernis der Berücksichtigung von Bauvertragsspezifika – Die wertungsmäßige Legitimation des Vertragszwecks – Das Analyseinstrumentarium – Die Entwicklungsoffenheit des Vertrags- und Wirtschaftsrechts für neue Gestaltungsformen – Die Bedeutung der Effizienz für die Rechtsanwendung
D. Bauvertragsspezifika
Die grundlegende Interessenlage – Eigennütziges und opportunistisches Verhalten – Unsicherheit – Informationsasymmetrien – Begrenzte Rationalität / unvollständige Voraussicht – Faktorspezifität
E. Zusammenfassung: Der Bauvertrag als symbiotischer Interessenwahrungsvertrag
Der Referenzrahmen der maßgeblichen Interessen – Die rechtlichen Anknüpfungspunkte für die Berücksichtigung der bauvertragsspezifischen Interessenlage – Interessenverknüpfung statt Interessengegensatz – Einseitige Interessenverknüpfung statt Interessengemeinschaft – Symbiotische Vertragsbeziehung
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Summa summarum stimmen Bickerts ökonomisch informierte Schlussfolgerungen mit den Annahmen der herrschenden Meinung im Bauvertragsrecht, insbesondere der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes, überein. Die vorliegende Untersuchung erscheint damit weniger als Gegenentwurf denn als alternativer Begründungsansatz und unterstreicht die Leistungsfähigkeit der Dogmatik. Hierin liegt das besondere Verdienst dieser Arbeit.« Alexander Milstein, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 16/2015
