Rechtliche Verschränkungen und Konflikte zwischen dem raumgebundenen Kulturgüterschutz und dem Umwelt- und Planungsrecht
Description
Kann das Denkmalschutzrecht vom Umweltrecht lernen? Beide Rechtsgebiete – Denkmalschutzrecht wie Umweltrecht – dienen dem Schutz und der Pflege vorgefundener Zustände, das eine der Bewahrung von – menschlich gestalteten – Denkmälern, das andere der Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen. Die vorliegende Studie widmet sich zunächst einer Analyse der (gemeinsamen) Grundlagen des Umweltrechts und des Rechts raumgebundener Kulturgüter. Sodann folgt eine Bestandsaufnahme des geltenden Kulturgüterschutzrechts auf internationaler, unionsrechtlicher und nationaler Ebene. In einem zweiten Schritt wird der Kulturgüter- bzw. Denkmalschutz als Querschnittsmaterie untersucht. Dabei widmet sich die Studie maßgeblich auch den Vorschriften außerhalb des Landesdenkmalschutzrechts, die ihrerseits dem Schutz von Denkmälern bzw. raumgebundenen Kulturgütern dienen. Hierbei geraten Instrumente des Steuerrechts ebenso in den Blick wie kulturgüterschützende Vorschriften im Recht der Umweltverträglichkeit, im Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, im Recht der Planfeststellung, im Raumordnungsrecht und im Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht. Die Studie schließt mit rechtspolitischen Überlegungen zu neuen denkmalschutzrechtlichen Instrumenten und mit konkreten Vorschlägen für Gesetzesänderung ab.
Overview
§ 1 Einleitung
Grundlagen – Natur und Kultur. Kongruenzen und Differenzen – Besonderheiten des Kulturgüterschutzes
§ 2 Völker- und Europarecht
§ 3 Verfassungsrecht
Kulturstaat unter dem Grundgesetz – Landesverfassungsrecht
§ 4 Denkmalschutzrecht der Länder
Allgemeines – Gegenstand des Schutzes (Denkmalbegriff) – Unterschutzstellung – Rechtsfolgen der Unterschutzstellung
§ 5 Kulturgüterschutz im nationalen Recht außerhalb des Denkmalschutzrechts der Länder
Umweltrecht – Baurecht – Raumordnungsrecht – Planfeststellungsrecht – Steuerrecht – Sanktionsrecht
§ 6 Rechtspolitische Überlegungen zum Denkmalschutzrecht
Vorüberlegungen zur Reform des Denkmalschutzrechts – Übertragbarkeit umweltrechtlicher Instrumente in das Denkmalschutzrecht – Rechtspolitischer Vorschlag für einen Musterentwurf eines Landesdenkmalschutzgesetzes
Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Dem Buch ist nicht nur eine weite Verbreitung zu wünschen, sondern vor allem eine eingehende fachliche wie politische Diskussion der darin vertretenen Thesen.« Dr. Jörg Spennemann, in: Die Öffentliche Verwaltung, 17/2015
»Unter C (Seite 232) folgt der soweit ersichtlich erste veröffentlichte Musterentwurf für ein Landesdenkmalschutzgesetz. Ein fast unbegreifliches Desiderat angesichts der unerträglichen Zersplitterung des deutschen Denkmalrechts. Er allein lohnt die Anschaffung des Werks. [...] Verdienst ist aber die Schaffung einer Grundlage, auf welcher berufene überörtliche Denkmalschutzorganisationen wie die Kultusministerkonferenz oder die Vereinigung der Landesdenkmalpfleger neue Entwicklungen im Landesrecht vorbereiten könnten.« Dr. Dieter Martin, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 13/2015
»Für die Bundesregierung ist nach dem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode der Erhalt von Denkmälern eine gesamtstaatliche Aufgabe. Deshalb setzt sie sich für ein ›Europäisches Jahr für Denkmalschutz‹ ein. Dazu ist die vorliegende Studie ein wichtiger Beitrag. Somit haben Michael Kloepfer und seine Mitarbeiter mit der fundierten, klar formulierten und gut lesbaren Schrift einen grundsätzlichen Beitrag zur Diskussion zu Denkmalschutz und Umweltschutz geleistet.« Prof. Dr. Ernst-Rainer Hönes, in: Die Verwaltung, 4/2014
