Zu Ethos und Recht des Amtes in Kirche und Staat
Description
Das vorliegende Thema ist der deutschen Staats- und Verwaltungsrechtslehre nicht vertraut, auch wenn das Prinzip zuweilen in der Literatur und in der Judikatur zitiert wird. In den Fokus einer breiten Öffentlichkeit rückt es stets dann, wenn durch das Verhalten eines Amtsträgers ein Skandal erzeugt wird, für den es genügt, auch nur den Anschein eines Verhaltens wider das Gemeinwohl zu erzeugen: "So etwas tut man nicht!"
Der Autor beleuchtet das Prinzip in seinem ursprünglichen, kanonistischen Kontext, wonach kirchliche Einrichtungen und Amtsträger den bösen Schein ("Ärgernis") zu meiden haben und stellt Inhalt, Sinn und Anwendungsbereich dar. Die Anschlußfähigkeit der Maxime belegt der Verfasser anhand demokratischer und republikanischer Argumente, zumal dem staatlichen Amtsprinzip, der Verwiesenheit staatlichen Handelns auf die Zustimmung der Bürger, der Legitimation aus dem Gemeinwohl.
Ulrich Hilp geht den Regeln des Amts- und Dienstrechts sowie des Verwaltungs- und des Gerichtsverfahrens nach. Auf der Hand liegt die Übereinstimmung mit der Dienstpflicht des Beamten zu achtungswürdigem Verhalten und den Voraussetzungen der richterlichen Befangenheit. Doch er bohrt tiefer und stößt auf die Erfordernisse der Öffentlichkeit, des Bürgervertrauens, der Glaubwürdigkeit, der Vorbildfunktion der Amtsträger.
Das Ergebnis zeigt einmal mehr, daß die Kirche in vielerlei Hinsicht das historische Vorbild des modernen Staates verkörpert und daß Sinn und Inhalt von uns heute genuin säkular anmutenden Begriffen vielfach genuin kirchlichen Ursprungs sind.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Gegenstand der Untersuchung - Gang der Untersuchung - Erstes Kapitel: "Der böse Schein" und die Maxime "ut scandalum evitetur". Entstehungsgeschichte und kirchenrechtliche Geltung: Wortgeschichte des "bösen Scheins" - Bedeutungsgeschichte des "scandalum" - Die kirchliche Rechtsentwicklung vom Corpus Iuris Canonici bis zum Codex Iuris Canonici von 1917/1918 - Anwendung der Ergebnisse auf die CIC 1917/1918 und 1983 - Gesamtergebnis - Zweites Kapitel: Der moderne Staat. Die Übertragbarkeit der Maxime und ihr säkularer Inhalt: Die Vergleichbarkeit der Systeme Kirche und Staat - Die Anwendung der Maxime auf den modernen Staat - Ergebnis - Drittes Kapitel: Die Vermeidung des "bösen Scheins" als Maxime des staatlichen Rechts. Ein positiv-rechtlicher Nachweis: Die Standesregeln der Rechtsanwälte als Paradigma - Verfassungsrechtliche Problematik des Prinzips der Vermeidung des "bösen Scheins" - Verfahrensrechtliche Vorkehrungen zur Vermeidung des "bösen Scheins" - Gesamtergebnis - Schlußwort - Zusammenfassung in Leitsätzen - Quellen- und Literaturverzeichnis - Anhang: Synoptischer Vergleich der einschlägigen Canones von CIC 1917/18 und CIC 1983 - Zitierweisen des Corpus Iuris Canonici - Sachwortverzeichnis
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