Description
»Democratic Legitimation of Automatically Generated Administrative Acts«
The public administration of Germany increasingly relies on algorithmic decision-making systems to fulfill their tasks. The study examines how democratic legal control can be achieved if the public administration uses rule-based or statistic-based systems for the creation of administrative acts. It investigates how the decision-making authority of legitimate public administrators can be guaranteed when technical decision support systems as well as systems of partial and full automation are used.
Overview
§ 1 Einführung
Ziel der Untersuchung – Methodik – Gang der Untersuchung
§ 2 Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts
Grundlagen – Algorithmisierung von natürlichsprachlicher Syntax und Arithmetik – Algorithmisierung auslegungsbedürftiger Rechtsbegriffe – Kritik an einer Automatisierung des Rechts – Zusammenfassung
§ 3 Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten
Grundlagen – Legitimationssubjekt – Legitimationsobjekt – Legitimationsmodi – Legitimationsniveau – Gesamtergebnis – Zusammenfassung
§ 4 Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte
Automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Staatsgewalt i.S.v. Art. 20 Abs. 2 GG? – Sachlich-inhaltliche Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Organisatorisch-personelle Legitimation automatisierter Verwaltungsakte – Gesamtergebnis und Zusammenfassung
§ 5 Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG
Die wichtigsten Neuregelungen des StModG im Überblick – Einführung in die Automatisierungsstrategie nach dem StModG – Würdigung der Neuregelungen im Hinblick auf die demokratische Legitimation des Verwaltungshandelns – Gesamtergebnis und Zusammenfassung
§ 6 Zusammenfassung in Thesen
Technische Möglichkeiten und Grenzen einer Automatisierung des Rechts: Thesen – Demokratische Legitimation von Verwaltungsakten: Thesen – Legitimationsanforderungen an automatisiert erlassene Verwaltungsakte: Thesen – Bewertung der Automatisierungsstrategie des StModG: Thesen
Literatur
Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Herold ist mit ihrer Darstellung ein differenzierter Blick auf das Verhältnis von menschlicher Entscheidung und digitalem Verwaltungsvollzug gelungen. Das Buch regt dazu an, sich grundlegend mit dem Begriff der menschlichen Entscheidung auseinanderzusetzen, und es führt deutlich vor Augen, dass der ›menschliche Faktor‹ bei der digitalen Rechtsanwendung ein quantitativ und qualitativ anderer ist.« PD Dr. Ariane Berger, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021